Innenminister Nehammer lässt kräftig aufstocken.APA/HERBERT PFARRHOFER

Die von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) unter  anderem als Reaktion auf den Terroranschlag im November in Wien angekündigten “Schnellen Reaktionskräfte” (SRK) sollen in Oberösterreich im Herbst den Dienst aufnehmen. Unter der Dachmarke firmieren die “Schnelle Interventionsgruppe” (SIG), die im September starten soll, und die “Bereitschaftseinheit” (BE), die im November folgt, informierten Nehammer, LH Thomas Stelzer (ÖVP) und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl am Montag.

Vorbild WEGA

Die SIG solle nach dem Vorbild der WEGA rasch Spezialkräfte an den Ort des Geschehens bringen. In einem ersten Schritt werden 21 Kaderbeamte ausgebildet, die gemeinsam mit 30 rotierenden Kräften operieren sollen, rechnete Pilsl vor. Ziel sei es, “in großer Gruppenstärke in der Fläche für Sicherheit zu sorgen”. Die BE werde in Dreierteams arbeiten, die “in einer gewissen Stärke” in ganz Oberösterreich rund um die Uhr unterwegs sein, bei schwierigen Polizeieinsätzen unterstützen und auch “die Brücke zur Cobra” bilden. Ziel sei es, die Spezialkräfte bis Ende nächsten Jahres an einem zentralen Ort zusammenzuziehen.

Detaillierte Angaben zur Größe der Einheiten gibt es noch nicht.

Für das Kaderpersonal würden erfahrene Beamten – etwa aus der Polizeiinspektion Sonderdienste oder der Cobra – und Trainer gesucht, die mit jungen Kollegen Teams bilden, diese ausbilden und später auch wieder in die Peripherie entlassen. In welcher Größenordnung dafür Personal aufgenommen wird, blieb unklar. Nehammer verwies lediglich auf die Pläne der Regierung, bis zum Ende der Legislaturperiode 4.300 zusätzliche Polizisten auf die Straße zu bringen.

"Mehr Sicherheit für die Bevölkerung"

Der Terroranschlag in Wien “hat gezeigt, dass es nötig ist, rasch Täter zu bekämpfen, die nur ein Ziel haben, nämlich Menschen zu töten”, sieht Nehammer einen “wertvollen Lückenschluss” zur Cobra, der “mehr Sicherheit” für die Bevölkerung bringen solle. Stelzer verwies auf die “zunehmende Radikalisierung, Extremismus und Hotspots im öffentlichen Raum”, sowie darauf, dass die Pandemie viel Kontrollbedarf für die Polizei mit sich gebracht habe.

Der  Klubobmann der oberösterreichischen Freiheitlichen Herwig Mahr begrüßte die Aufstockung. Er forderte allerdings auch, “nicht nur die Symptome, sondern insbesondere die Ursachen” von Sicherheitsproblemen zu bekämpfen, die der in der “derzeit laschen Migrationspolitik” sieht. (APA/red)