Neues Gesetz: Frankreich geht ab sofort noch härter gegen Islamisten vor
Nach der Enthauptung des Lehrers Samuel Paty, der im Unterricht islamkritische Karikaturen gezeigt hatte, hat die “Grande Nation” nun ein verschärftes Gesetz “zur Stärkung der Prinzipien der Republik” verabschiedet. Auch der Einfluss muslimischer Länder auf französische Moscheen soll eingeschränkt werden. Präsident Emmanuel Macron hatte die Novelle im Herbst angestoßen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron greift hart gegen radikale Islamisten durchESARAH MEYSSONNIER / POOL / AFP
Gut zehn Monate nach der Enthauptung des Lehrers Samuel Paty ist in Frankreich ein verschärftes Gesetz gegen islamistische Einflüsse in Kraft getreten. Das Gesetz “zur Stärkung der Prinzipien der Republik” wurde am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlicht. Präsident Emmanuel Macron hatte die Novelle im Herbst angestoßen.
Unter anderem Hassaufrufe im Internet werden damit deutlich härter geahndet: Bis zu drei Jahre Haft drohen jedem, der “das Leben eines anderen durch Verbreitung von Informationen über dessen Privat- und Familienleben oder seinen Beruf in Gefahr bringt”. Der Geschichtslehrer Paty war im Oktober von einem mutmaßlichen Islamisten ermordet worden, nachdem er Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte und es Drohungen im Internet gab.
Macron: "Islam hat ein 'Problem' mit radikalen Strömungen"
Zudem will die Regierung den Einfluss der Türkei, Saudi-Arabiens und anderer Länder auf französische Moscheen begrenzen. Das Gesetz sieht auch eine schnellere Möglichkeit zur Schließung von Gotteshäusern oder religiösen Vereinen vor, wenn dort Hass und Gewalt gepredigt wird.
Präsident Emmanuel Macron hatte dem Islam bei der Vorstellung der Pläne im Oktober ein “Problem” mit radikalen Strömungen attestiert. Daraufhin kam es zu teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan griff Macron persönlich scharf an. (APA/AFP)
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
Ich finde echt lustig, wie Macron von den Linken als Gott verehrt wurde, als es darum ging Le Pen zu schlagen, die Linken ihn aber jetzt hassen… Hahaha
Erdogan – der Choleriker… naja.
Macron macht hier nur einen Denkfehler:
Der Islam IST zum Teil selbst radikal,
nämlich im selben Ausmaß, wie es im Koran geschrieben wurde.
Dort ist der “Prophet Mohammed” doch kein Friedensengel sondern eher ein radikaler Kriegsherr.
Jeder Mensch, der Frieden möchte, muss daher den Islam und dessen destruktive Einflüsse so weit wie möglich von sich fern halten!
Das haben die meisten Journalisten und viele Medien sowie politische Parteien bis heute nicht verstanden (oder bewusst ignoriert um sich gedanklich ihr kleines Märchenland basteln zu können…)
Bitte Österreich Nachhilfe geben…