Drei Jahre nach Tod von George Floyd: Justiz-Bericht deckt Rassismus bei Polizei auf
Das US-Justizministeriums leitete infolge des Todes von George Floyd Untersuchungen ein. Sie ergaben, dass von der Polizei in Minneapolis routinemäßig systematische und ungerechtfertigte Gewalt ausgeht. Dabei soll struktureller Rassismus ein besonderes Problem darstellen.
Demonstranten in Minneapolis, Minnesota, halten Schilder zu Ehren von George Floyd hoch. APA/AFP/Kerem Yucel
2020 ist der Afroamerikaner George Floyd bei einer Kontrolle von Polizisten misshandelt worden. Ihm wurde zehn Minuten die Luft abgedrückt bis er starb. In der Folge wurde heftigste Kritik an der Polizei von Minneapolis geübt. Jetzt hat das US-Justizministerium einen Untersuchungsbericht zu Polizeigewalt veröffentlicht. Fazit: Die Polizei handle systematisch rassistisch und verfassungswidrig.
Die Anschuldigungen wiegen schwer
Dem Bericht zufolge gibt es “fundierten Grund zur Annahme, dass Polizisten der Abteilung Minneapolis grundlegende Rechte anderer Menschen verletzen.” So wird den Beamten vorgeworfen, dass sie “Schusswaffen ohne unmittelbare Gefährdung von Beamten oder anderen Menschen einsetzen. In verschiedenen Stadtteilen wird je nach Hautfarbe der Bevölkerung unterschiedlich kontrolliert. Es gibt herabwürdigende Kommentare und rassistisches Verhalten gegenüber Schwarzen.”
Zudem missachteten die Beamten gegenüber Demonstranten und Journalisten häufig das “First Amendment”, das mitunter Rede-und Pressefreiheit gewährt.
Forderung nach Reformen der Polizeistrukturen
Das sind nur einige der Anschuldigungen des Untersuchungsberichtes, den “The New York Times” zitiert. Im Zuge des Berichtes werden auch Reformen innerhalb der polizeilichen Strukturen gefordert. Wie diese schlussendlich aussehen sollen, wird jedoch nicht genauer definiert. Ein möglicher Schritt wären bessere Aufklärungen und härte Bestrafung von Polizeigewalt.
Denn obwohl Polizeigewalt die Vereinigten Staaten immer wieder erschüttert, werden die Vergehen oft milde geahndet. Der Polizist Chauvin, der George Floyd die Luft abdrückte, wurde 2021 zu 22 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Die drei Mittäter erhielten danach kürzere Gefängnisstrafen.
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