Paukenschlag! Polizei verbietet Autofahrer-Demo gegen Corona-Maßnahmen
Hinweise im Vorfeld haben die Wiener Polizei veranlasst, den Auto-Protest am Freitag zu untersagen. So wollen angeblich einige Teilnehmer ihre Autos als Blockademittel einsetzen, auch ein nicht-angekündigtes Hupkonzert in der Nacht sei geplant. Die Teilnehmer reagieren empört auf das Verbot.
Es hätte ein Großevent werden sollen, nun hat es die Wiener Landespolizeidirektion am Tag davor untersagt. Am Freitag hätte sich der Anti-Corona-Protest in Form eines Autokorsos artikulieren sollen. Zuerst sammeln sich alle im Prater ab 12 Uhr, um 16 Uhr erfolgt die Abfahrt in Richtung Innenstadt, schließlich wird mit den Trucks an der Spitze eine Runde um den Ring gedreht, im Schritttempo und mit lauter Musik.
Ob sich die Teilnehmer an das Verbot auch halten werden, ist ungewiss, wie verärgerte Reaktionen auf Telegram verraten.
Polizei durch Hinweise im Vorfeld alarmiert
Die Wiener Polizei war auf jeden Fall durch einige Hinweise im Vorfeld alarmiert. Denen zufolge wollen sich die Teilnehmer den Anweisungen der Organisatoren widersetzen und “ihre Fahrzeuge als Blockademittel verwenden, um den innerstädtischen Verkehr völlig lahmzulegen”.
Es liegen Hinweise vor, dass Demonstrationsteilnehmer*innen entgegen der Intention bzw. Anweisung der Anmelder ihre Fahrzeuge als Blockademittel verwenden, um den innerstädtischen Verkehr völlig lahmzulegen. (2/5)
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) February 10, 2022
Tatsächlich hat ein Organisator in einem Video bekannt: “Wir haben ihnen gesagt, dass es nicht sehr wahrscheinlich ist, dass das alle tun werden.” Es hatte deshalb schon die Auflage der Polizei bestanden, dass sich der Korso nach einer Ringrunde auflösen müsse.
"Nicht hinnehmbare Emissions- und Lärmbelastung"
Für die Untersagung gibt es aber noch einen weitere Grund: “Der gewählte Zeitpunkt am Freitagnachmittag mit gewohnt starkem Wochenendverkehr fällt hierbei zusätzlich ins Gewicht”, schreibt die LPD Wien. Man beurteilt das als eine “nicht hinnehmbare Emissions- und Lärmbelastung”, noch dazu in einem vielfach frequentierten Naherholungsgebiet. “Es wurde nach Interessensabwägung dem Interesse des Schutzes der Gesundheit und des öffentlichen Wohles höheres Gewicht beigemessen, als dem Interesse des Veranstalters an der Abhaltung der Versammlung.”
in einem vielfach frequentierten Naherholungsgebiet dar. Das für die gesamte Abend- und Nachtzeit geplante Umfahren der Ringstraße unter der Verwendung von Hupen und Lautsprechern übersteigt das bei Versammlungen sonst zu tolerierende Maß an Lärm erheblich. (4/5)
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) February 10, 2022
Nächtliches Hup-Konzert soll geplant gewesen sein
Abgesehen von der Lärmbelastung, die in der Abend- und Nachtzeit droht, führt die Wiener Polizei auch noch den Faktor Emissionsausstoß” an, der “eine bedeutende Rolle” spiele: “Es wurde nach Interessensabwägung dem Interesse des Schutzes der Gesundheit und des öffentlichen Wohles höheres Gewicht beigemessen, als dem Interesse des Veranstalters an der Abhaltung der Versammlung.”
In Telegram-Gruppen kündigte man zudem einen Nacht-Korso von 22 Uhr bis 8.45 Uhr Früh an. So wollte man hupend und lärmend durch Wien fahren, die Straßen lahmlegen und die Wiener wach halten. Andere wollten über Nacht den Ring zuparken und vollständig blockieren. In einem Info-Dokument stand geschrieben: “Die Fahrzeuge bleiben über Nacht auf dem Ring. Eventuell folgt ein koordiniertes Hup-Konzert.”
Zorn auf Telegram, Heldenplatz-Demo dürfte stattfinden
Einige Teilnehmer denken aber nicht, wie es scheint, dem Verbot Folge zu leisten, wie Reaktionen auf Telegram vermuten lassen. “Glauben die Deppen, dass jetzt alle brav daheimbleiben? Okay, dann eben alles unorganisiert und chaotisch, offenbar wollen sie das”, schreibt einer. “Na das sind vielleicht Knallköpfe….. LPD Wien der Produzent des Chaos”.
Um 18.30 waren Reden am Heldenplatz vorgesehen, vermutlich wird diese Kundgebung auch stattfinden dürfen. Dort positionieren sich vier LKW samt Bierbänken und Equipment für kleine Bistros. In einer Packliste rät man dazu, eine warme Decke mitzunehmen. Anscheinend will man insgeheim über Nacht bleiben. Für den Folgetag ist ja auch einiges geplant. Ab 13 Uhr wird am Samstag neuerlich eine Groß-Demo stattfinden, diesmal wieder zu Fuß über den Ring. Zu dieser “Mega-Demo” am Heldenplatz mobilisiert auch die FPÖ auf ihrer Website.
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