Showdown in Berlin: Entwurf für Impfpflicht ab 60 abgelehnt
Stichtag für Deutschland! Während das Gesetz in Österreich in einer Schublade wartet, fiel heute in Berlin die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Es hat sich keine Mehrheit für eine Impfpflicht ab 60 Jahren ausgesprochen. Damit ist sie gescheitert.
Wie eine solche Impflicht in Deutschland würde, werden wir nicht erfahren. Der einzige fertige Gesetzesentwurf sieht einen verpflichtenden Stich für Menschen ab 60 Jahre vor. Darauf hatten sich zwei Gruppen von Abgeordneten aus SPD, FDP und Grünen verständigt. Bei der Abstimmung wurde aber gegen eine solche Impfpflicht entschieden.
"Impfung ist Selbstschutz"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist größter Fürsprecher der Pflicht. ER wiederholte am Donnerstag seinen Appell: „Ich möchte ausdrücklich auch darauf hinweisen, dass wir – wenn die Omikron-Variante im Herbst zurückkäme – im Oktober ungefähr 200 bis 300 Todesfälle hätten. Wollen wir das wirklich als Gesellschaft akzeptieren? Wollen wir uns daran gewöhnen, dass jeden Tag 200 bis 300 Menschen sterben?“
Vor Lauterbach hatte laut “Bild” unter anderem Wolfgang Kubicki (70, FDP) gesprochen, er sprach sich gegen eine Impfpflicht aus. „Impfungen dienen dem Selbstschutz, nicht dem Fremdschutz“, so Kubicki. Und weiter: „Es ist nicht die Aufgabe des Staates, erwachsene Menschen gegen ihren Willen zum Selbstschutz zu zwingen.“
Außenministerin musste nach Hause
Wie knapp das Rennen war? Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (41, Grüne) hat am Donnerstasg das Nato-Treffen in Brüssel vorzeitig verlassen müssen – offenbar auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD). Ihre Stimme für die Impfpflicht war einfach zu wichtig, aber sie hat leider auch nicht zu einem anderen Ergebnis beigetragen.
Der Gesetzesentwurf der Ampel für eine Impfpflicht ab 60 ist abgelehnt.
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