Um Impfpflicht zu entgehen: Skeptiker melden Wohnsitz ab
Vereinzelt haben Impfskeptiker bereits angekündigt, dass sie mit Eintreten der Impfpflicht auswandern wollen. Andere melden schlicht ihren Wohnsitz in Österreich ab. Doch kann das funktionieren?
Mehrere österreichische Gemeinden melden derzeit, dass Bürger ihren Wohnsitz abmelden, um bei einem Abgleich des Impfregisters mit dem Melderegister nicht aufzuscheinen. Doch das kann gravierende Konsequenzen nach sich ziehen – unter anderem Geldstrafen von bis zu 2180 Euro im Wiederholungsfall.
Wenn jetzt jemand also seinen Wohnsitz abmeldet, dort aber weiterhin wohnhaft bleibt, was besonders in kleineren Gemeinden schnell auffällt, muss er nicht nur mit einer Anzeige und einer Geldstrafe rechnen – er verliert auch allerlei Ansprüche, wie etwa Sozialleistungen wie die Familienbeihilfe oder das Parkpickerl in Wien. Auch die Zulassung des Fahrzeuges ist an einen Wohnsitz in Österreich geknüpft. Darüberhinaus können Banken das Konto kündigen oder der Arbeitgeber das Dienstverhältnis.
Verwaltungsstrafverfahren stehen im Raum
Der österreichische Gemeindebund kann laut einem “Kurier”-Bericht die Folgen von reihenweisen Wohnsitz-Abmeldungen noch nicht einschätzen, weil es sich hierbei um ein “Novum” handelt. So viel sei allerdings klar: Es würde zu einer Vielzahl an Verwaltungsstrafverfahren kommen – mit noch ungeahnten weiteren Folgen.
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