UN-Menschenrechtsrat suspendiert Russland
Auf Antrag mehrerer Staaten, darunter Großbritannien und die USA, wurde Russland Donnerstagabend aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ausgeschlossen. Es bleibt zwar formell Mitglied, darf aber nicht mehr an Sitzungen teilnehmen und verliert auch sonst alle Rechte.
Der UN-Menschrechtsrat tagt in GenfPicture Alliance/AP Foto: M. Giradin
Für die Resolution stimmten 93 Mitglieder, 24 dagegen und 58 enthielten sich. Da letztere nicht mitgezählt werden, kam die notwendige Zweidrittelmehrheit zusammen. Der ukrainische UN-Botschafter Serhij Kyslyzja hatte die Staatengemeinschaft bereits mehrfach zu diesem Schritt aufgefordert, wegen der verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Gennadi Kusmin, der russische Vize-UN-Botschafter, wies diese Vorwürfe zurück: “Was wir heute erleben, ist ein Versuch der Vereinigten Staaten, ihre dominante Position und totale Kontrolle zu erhalten.”
Auslöser für die Abstimmung war die Entdeckung hunderter Toter in den von russischen Truppen geräumten gebieten rund um Kiew, vor allem in Bucha. Das Massaker dort löste weltweit Empörung aus.
Mehrheit der Staaten gegen Russland
Der UN-Menschenrechtsrat ist ein in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden. Russland sitzt seit 2020 zum wiederholten Mal im Rat.
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