Der oberösterreichische Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) kündigte an, dass er Preiserhöhungen bei den drei großen Versorgern Energie AG Oberösterreich, Linz AG und eww blockieren möchte. Es könne passieren, dass die Preise ab August um bis zu 100% ansteigen. Diese sei: „Volkswirtschaftlich nicht gerechtfertigt“ so Kaineder. Das bisherige Rechenmodell, welches bis dato für die Preisanpassung hergezogen wurde, stößt an seine Grenzen. 

Die Fernwärmeversorger in Oberösterreich unterliegen dem Preisgesetz aus dem Jahr 1992. Aus einem Bescheid aus 1985 geht hervor, dass die Regelungskompetenz von den oben genannten Fernwärmeversorgern an das Land Oberösterreich übertragen wurde. Vom Land wurde ein Index basiertes Kalkulationsmodell erstellt. Zur Bestimmung der Kosten würden “neben den Gestehungskosten für Fernwärme nach Erzeugungsart wie etwa Gas, Biomasse oder Müllverbrennung, auch Indizes wie Baupreisindex, Verbraucherpreisindex oder Gaspreisindex” herangezogen. Die Fernwärmeversorger müssen ihre jährlichen Anträge betreffend Neufestsetzung der Fernwärmetarife nach diesem Modell darstellen. Die zuständige Behörde befasst die Preiskommission (AKOÖ, WKOÖ, Energiebeauftragter Land OÖ) mit diesen Anträgen. Per Bescheid werde dann der höchstzulässige Abgabepreis festgelegt

Grüner Landesrat Kaineder möchte Preiserhöhungen blockierenAPA/EXPA/REINHARD EISENBAUER

Kritik von der Arbeiterkammer

Der Oberösterreichische. AK-Präsident Andreas Stangl monierte in einer Aussendung, dass Kaineder sich an der Preiskommission “abputzt”. Die AK habe in dem Gremium kein Stimmrecht, sondern sei nur beratend tätig. Zudem habe sie “niemals Preissteigerungen durchgewunken”, sondern vielmehr konsumentenfreundliche Preise eingefordert. 

2022 haben die Versorger die Fernwärmepreise um 6,9 Prozent (eww), 15,5 Prozent (Linz AG) und 32 Prozent (Energie AG) erhöht.