Comeback von Türkis-Blau (aber nur in Oberösterreich)

Der Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich hat sich Montagvormittag einstimmig für Koalitionsgespräche mit der FPÖ ausgesprochen. Bereits Dienstagnachmittag werden mit der FPÖ “vertiefende Gespräche” beginnen, erklärte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) im Anschluss. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen. “Die oberösterreichischen Wähler haben die ÖVP als deutliche Nummer eins bestätigt” und daraus leitet Stelzer den “klaren Führungsauftrag” ab. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen. Somit ist der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau geebnet.

Erfreut über die Ankündigung zeigte sich Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landesparteiobmann der oberösterreichischen FPÖ: “Ich freue mich, dass unser bisheriger Partner auch zukünftig den erfolgreichen Weg mit uns weitergehen will. Die bevorstehenden Herausforderungen für unser Land erfordern Verlässlichkeit und Handschlagqualität.” Die Verhandlungen sollten zeitnah aufgenommen werden, um rasch zu einem Ergebnis zu kommen. Natürlich deckten sich die Vorstellungen der Freiheitlichen “naturgemäß nicht überall mit den Standpunkten des Verhandlungspartners”. Haimbuchner sieht aber keine unüberbrückbaren Hindernisse für eine erneuerte Partnerschaft der Vernunft.

Schon der Wahlkampf habe gezeigt, dass es den beiden bisherigen Partnern um das Land und nicht um parteipolitisches Kleingeld gehe. Auch werde die FPÖ keine utopischen Forderungen aufstellen, sondern im Sinne der Sache auf Augenhöhe mit der ÖVP verhandeln. “Die Wähler haben der bisherigen Regierung einen klaren Auftrag erteilt, weiter für das Land zu arbeiten, weil sie den eingeschlagenen Weg schätzen. Das freut mich, weil es zeigt, dass die Menschen in Oberösterreich Kontinuität schätzen und sich nicht kopflos Überschriften unterwerfen”, unterstrich Haimbuchner.

Über Ressortaufteilungen und Zusammensetzungen der Ressorts wollte Stelzer  vorerst nichts bekannt geben. Als nächstes müssten Gesprächstermine vereinbart werden. Und dann eine Regierungsbildung “zügig” zustande kommen, ehe am 23. Oktober die konstituierende Landtagssitzung stattfindet.

Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

Kritik erntete die Entscheidung von den Grünen: “Die ÖVP hat ihre Entscheidung getroffen. Das ist selbstverständlich zu respektieren”,  kommentierte der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder. Allerdings sei es “keine gute Entscheidung”, vor allem nicht für den Klimaschutz. (APA/Red)