Die Unstimmigkeiten am Verhandlungstisch waren am Ende zu groß, die Meinungen gingen in zu vielen Punkten auseinander: In der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten hat die ÖVP nun die Reißleine gezogen und die Verhandlungen mit der SPÖ gestoppt. An ein gemeinsames Regieren war anscheinend nicht mehr zu denken.

FPÖ gesprächsbereit, aber auf Konfrontation mit Mikl-Leitner

Zur Begründung sagte Landeshauptfrau Mikl-Leitner: „Die SPÖ baut bewusst unüberwindbare Hürden auf, und SPÖ-Chef Sven Hergovich sagt heute, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden, hackt er sich die Hand ab. Damit sind die Gespräche mit der SPÖ gestoppt.“ Das war der Gewinnerpartei dann wohl doch ein zu hohes Risiko. Und: „Die konkreten Forderungen der SPÖ sind für unser Land weitestgehend standortschädlich.“

Jetzt möchte man die FPÖ „zu konkreten Verhandlungen über ein Arbeitsübereinkommen einladen“ und „konkrete Inhalte ausloten“. Die Volkspartei wolle danach „entscheiden, welchen Weg wir in Niederösterreich gehen“.

Die Freiheitlichen zeigte sich gesprächsbereit, stellten aber fest, dass sie Mikl-Leitner in der konstituierenden Landtagssitzung nicht zur Landeshauptfrau wählen werden. Man wird sehen, ob die Freiheitlichen ihre Meinung noch ändern, sollte die niederösterreichische Volkspartei die FPÖ weiter hofieren.