5 offene Fragen zum SPÖ-Debakel: Muss Parteitag jetzt wiederholt werden?

Eine “verlorene” Stimme ließ einem Journalisten keine Ruhe. Offenbar wegen seinen Nachfragen, entscheid sich Michaela Grubesa am Montag dazu, die Stimmen einfach noch einmal auf eigene Faust auszuzählen. Auf was sie dabei gestoßen sein will, führte zur größten Blamage in der Geschichte Österreichs Sozialdemokratie. Und lässt Beobachter mit fünf dringenden Fragen zurück:

Bei jeder Klassensprecher-Wahl werden die Stimmen mindestens ein zweites Mal ausgezählt. Beim SPÖ-Sonderparteitag ist dies offenbar nicht geschehen. Die Stimmen der einzelnen Wahlstationen wurden addiert und scheinbar völlig unkontrolliert an einen Mitarbeiter weitergegeben, der die fatale Excel-Tabelle erstellt hat. Zu einer tatsächlichen Auszählung ALLER Stimmen auf einmal, ist es offenbar nicht gekommen. Bei 603 am Parteitag anwesenden Wahlberechtigten wäre das vom Zeitaufwand her sicher überschaubar gewesen.

Wie in der Einleitung bereits angesprochen, fuhr Grubesa also am Montag in die Parteizentrale an der Wiener Löwelstraße, um selbst noch einmal alle Stimmen zu zählen. Das war auch offenbar das erste Mal, dass alle Stimmen am selben Ort – in einem einzigen Vorgang – gezählt wurden. Warum sie für diesen Vorgang nicht die Wahlkommission einberufen hat, und ob es in Ordnung ist, dass sie eigenständig nicht versiegelte Dokumente begutachtete, sorgt ebenfalls für Irritationen.

Die Antwort auf diese Frage ist brisant wie peinlich zugleich: In einem Plastiksackerl wurden die Stimmen nämlich laut SPÖ von Linz nach Wien gebracht – und dann in der Parteizentrale irgendwo abgelegt. Zugang hatten wohl viele Leute, auch wenn laut Grubesa “eh kaum jemand im Haus war”. Dass die Stimmen völlig ungesichtert herumgelegen sind, ist wohl am Ende das wichtigste Argument für eine Wiederholung des Parteitages und einer neuerlichen Wahl.

“Ich habe die Stimme gefunden”, verkündete die Leiterin der Wahlkommission zu Beginn ihrer Pressekonferenz., es handle sich um eine ungültige. Jene Frage, des ORF Journalisten Martin Thür schien damit zumindest geklärt. Aber, wie es mittlerweile nicht mehr anders zu erwarten ist, schlich sich auch hier zumindest der Fehlerteufel ein. Jetzt sollen es nämlich fünf ungültige Stimmen sein, die in der Stahlstadt abgegeben wurden. Haken an der Sache: es waren auch am Samstag schon fünf.

Im neuen Ergebnis haben sowohl Babler als auch Doskozil jeweils eine Stimme mehr. Und das, obwohl ursprünglich nur eine Stimme gefehlt hatte, die (siehe oben) ja noch dazu ungültig sein soll.