AfD unter Dauerbeschuss – doch Mehrheit gegen ein Verbot
Seit Wochen tobt der Kampf “gegen rechts” auf Deutschlands Straßen. Mehr als eine Million Menschen soll sich den Protesten angeschlossen angeschlossen haben. Doch für ein Verbot der AfD findet sich trotzdem keine Mehrheit.
Anhänger aller Parteien im Bundestag – mit Ausnahme der AfD – stehen hinter den aktuellen Anti-Rechts-Protesten in Deutschland. Ob Grüne, SPD, CDU/CSU oder FDP: Alle bekunden Verständnis für das Anliegen der Demonstranten. Etliche Politiker rufen offen zur Teilnahme auf und Medien berichten wohlwollend über die Proteste. Das scheint Wirkung zu zeigen: 72 Prozent der Deutschen unterstützen laut einer Umfrage von infratest dimap für den BR diese Aktionen “gegen rechts” .
Die Diskussionen über ein mögliches Verbot der AfD sind unterdessen weiterhin in vollem Gange. Hier zeigt sich aber ein anderes Bild: Nur eine Minderheit von 37 Prozent hält ein Verfahren für angemessen, eine Mehrheit von 51 Prozent ist dagegen. Davon geben 65 Prozent an, dass man sich mit der Partei und deren Wählern politisch auseinandersetzen müsse. 16 Prozent glauben, dass die AfD nicht verfassungsfeindlich ist, und 14 Prozent zweifeln am Erfolg eines Verbotsverfahrens.
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