Afghanischer Islamist drohte, Kanzler Nehammer im Parlament zu köpfen: U-Haft!
Ein Asylwerber aus Afghanistan hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) per Direkt-Nachricht auf Instagram damit gedroht, ihn im Parlament zu köpfen, sollte dieser seine Meinung nicht ändern. Dies bezog sich vermutlich auf das laufende Aberkennungsverfahren des Asylwerbers, der von den Behörden als islamistischer Extremist eingeordnet wird.
Der laut Innenministerium subsidiär schutzberechtigte Ahmad M. – zu diesem Status laufe derzeit ein Aberkennungsverfahren – sei vom Verfassungsschutz in enger Zusammenarbeit mit regionalen Polizeieinheiten ausgeforscht worden. Die Festnahme sei im Zusammenhang mit weiteren Straftaten in Telfs (Bezirk Innsbruck-Land) erfolgt. Dabei handle es sich insbesondere um Gewaltdelikte wie schwere Körperverletzung. Die Untersuchungshaft sei aufgrund der Drohung gegen den Kanzler verhängt worden. Wörtlich lautete die Drohung: “Ändere dich, oder ich werde dich im Parlament umbringen. Ich schneide dir den Kopf ab.” Zunächst hatte die “Krone” über das Schreiben berichtet, das der Afghane in gebrochenem Englisch verfasst hatte.
Innenminister Karner: "Internet kein rechtsfreier Raum"
In der Nachricht schreibt der Migrant außerdem, er sei Christ, kein Muslim. Der Afghane habe zudem erklärt, der Teufel hätte die Nachricht geschrieben, hieß es aus dem Innenministerium, das ihn in einer Stellungnahme als islamistischen Extremisten bezeichnete.
“Wir dulden keine islamistischen Umtriebe und Morddrohungen”, wird auch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zitiert, der wie die gesamte ÖVP im Wahlkampf vor allem auf das Thema Sicherheit setzt. “Auch das Internet ist dabei kein rechtsfreier Raum. Wer so etwas macht, wird vom Verfassungsschutz ausgeforscht und zur Rechenschaft gezogen”, betonte Karner.
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