Analyse zur Deutschland-Wahl: Schwarz-Grün wäre für Kurz perfekt
Die Bundestagswahl in Deutschland hat auch unmittelbare Auswirkungen auf Österreich. Ein rot-rot-grünes Bündnis gilt als Horror-Szenario, Schwarz-Grün wäre hingegen ideal – aber rechnerisch schwierig.
Österreich als politisches Vorbild für Deutschland? Lange Zeit sah es danach aus, dass auch bei unseren deutschen Nachbarn eine schwarz-grüne Koalition im Kommen ist – bis die Union und die Grünen nach Plagiats-Wirbel und deplatzierten Lachern in den Umfragen abstürzten und nicht mehr die dafür notwendige Mehrheit hatten. Stattdessen holte die SPD mit Olaf Scholz auf – und das Rennen war wieder komplett offen.
Mögliche Koalitionsvarianten wären demnach eine Neuauflage der Großen Koalition (Union und SPD), ein Jamaika-Bündnis (Schwarz-Grün-Gelb), eine Ampel-Koalition (Rot-Gelb-Grün) oder ein Rot-Rot-Grünes Bündnis. Letzteres wäre für Österreich fatal. Experten rechnen damit, dass die Aktionkurse einbrechen könnten und auf lange Sicht damit auch die österreichische Wirtschaft geschwächt wird, weil Deutschland immer noch der wichtigste Handelspartner ist. Kurzfristig könnte es sogar zu einer Kapitalflucht nach Österreich kommen, was sich hierzulande negativ auf die Immobilienpreise auswirken würde.
Fazit: Wenn die deutsche Wirtschaft unter einer sozialistischen Regierung den Bach runter geht, würde es Österreich mit in den Abgrund reißen.
Spannende Alternativen
Zum Glück gilt eine solche Koalitionsvariante aber als äußerst unwahrscheinlich, zumal es durchaus auch stabile Alternativen gibt. Gut möglich, dass es in Deutschland nach der Wahl zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommt, denn während einer Krise wollen die Wähler in der Regel keine politischen Experimente. Die Corona-Pandemie würde also den Staus quo zementieren. Sexy ist das freilich nicht. Sollte es sich rechnerisch nicht ausgehen, wäre auch eine gelbe oder grüne Beteiligung möglich.
Populärer ist da hingegen schon eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grüne, wie sie bereits nach der letzten Wahl angestrebt worden ist. Damals stieg aber die FDP überraschend aus den Koalitionsverhandlungen aus, weil sie keine Chance auf einen Kompromiss für die Öko-Forderungen der Grünen gesehen hat. Zur Einordnung: Die Grünen in Deutschland sind grundsätzlich linker, ja vielleicht sogar radikaler als ihre Schwesterpartei in Österreich – vergleichbar in etwa mit den Wiener Grünen. Aber auch sie haben aus der Vergangenheit gelernt und mit Annalena Baerbock eine Spitzenkandidatin ins Rennen geschickt mit der auch bürgerliche Leben notfalls könnten. Auch die FDP dürfte sich jetzt kompromissbereiter zeigen, nachdem der Ausstieg aus den Verhandlungen auf lange Sicht nicht nur Zustimmung in der Partei hervorgerufen hat – gemäß der Devise “Opposition ist Mist”.
Kurz kann mit allen gut
Für die ÖVP wäre es freilich am besten, wenn das Kanzleramt in schwarzer Hand bleibt, weil eine starke Union auch eine starke EVP sichert. Aus dem Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz heißt es, dass er zwar auch mit einem Kanzler Olaf Scholz gut zusammen arbeiten könnte, aber natürlich auf einen Wahlsieg von Armin Laschet hofft.
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