Die Spitzenkandidatin des Bündnisses, KPÖ Politikerin Barbara Urbanic.OTS/KPÖ - Kommunistische Partei Österreichs/Dominik Rauch

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Das Motto der Ur-Kommunisten Karl Marx und Friedrich Engels dürften KPÖ und die Partei Links beim Wort genommen haben. Bei der Wiener Gemeinderatswahl am 27. April gehen die beiden sozialistisch-kommunistischen Parteien als Bündnis an den Start, wie der ORF berichtet. Auf dem Stimmzettel wird die Kurzbezeichnung KPÖ, in der Langform KPÖ und Links – Kommunistische Partei Österreichs und Links Wien zu finden sein.

Bündnis sieht sich als SPÖ-Konkurrent

Bereits 2020 traten die beiden Parteien gemeinsam an und konnten 23 Mandate in 15 Bezirksvertretungen erringen. Lange war unklar, ob sie diesmal getrennt oder erneut als Bündnis antreten – nun steht fest: Sie ziehen geschlossen in den Wahlkampf.

Die Partei Links gibt es nur in Wien. Sie wurde im Jahr 2020 mit Hinblick auf die damaligen Gemeinderatswahlen in der Bundeshauptstadt gegründet. Die Kleinpartei möchte in Wien „eine antikapitalistische Utopie lebbar“ machen, wie in ihrem Wahlprogramm nachzulesen ist. Sie fordern unter anderem ein Wahlrecht für alle, auch Drittstaatangehörige, die seit einem Jahr in der Hauptstadt leben.

Das Bündnis sieht sich als „soziale Opposition“, die der SPÖ in Wien Konkurrenz machen will. Barbara Urbanic, Landessprecherin der KPÖ Wien und Spitzenkandidatin des Bündnisses, kritisiert, dass die Sozialdemokraten sich „seit langem bequem eingerichtet“ hätten.

Unterschriften müssen gesammelt werden

Da das Bündnis nicht im Gemeinderat vertreten ist, benötigt es bis zum 28. Februar mindestens 2.000 Unterstützungserklärungen. Aktuell laufe die Sammlung „sehr gut“, so Urbanic.

Insgesamt gibt es diesmal 17 Wahlkreise statt bisher 18, da Hernals und Währing aus verfassungsrechtlichen Gründen zusammengelegt wurden.