EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der LeyenIMAGO/ZUMA Press Wire

Droht Europa der große Krieg mit Wladimir Putins waffenstarrendem Russland? Geht es nach Brüssel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, könnte ein russisch-europäischer Krieg schon im Jahr 2030 düstere Realität werden.

“Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen”, warnt deshalb die EU-Kommission in einem neuen Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung. Sollte Russland seine Ziele in der Ukraine erreichen, werde Moskau seinen Eroberungsfeldzug gen Europa fortsetzen. Und das könnte wie gesagt bereits in fünf Jahren der Fall sein.

“Die Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns verlassen haben, kann nicht länger als selbstverständlich angesehen werden”, erklärte von der Leyen bei der Vorstellung des sogenannten Weißbuches. Man müsse jetzt die eigenen Fähigkeiten stärken und in Verteidigung investieren. Bekanntlich wollen die USA unter Präsident Donald Trump nicht mehr den militärischen (und atomaren) Schutzschirm für die EU spielen.

Jetzt heißt es in Europa, auf Pump hochzurüstenIMAGO/Steinsiek.ch

Brüssel redet gemeinsamer Beschaffung von Waffensystemen das Wort

Um zuvorderst Russland, aber auch andere potenzielle Aggressoren wirkungsvoll abzuschrecken, ist es aus Sicht der EU-Kommission geboten, schleunigst bestehende militärische Fähigkeitslücken zu schließen.

Zu diesen gehören gemäß dem neuen EU-Strategiepapier die Luftverteidigung und Raketenabwehr, aber auch Artilleriesysteme, Drohnen und militärische Transportkapazitäten. Nach Vorstellung Brüssels sollten die EU-Staaten beim Kauf eng kooperieren und mindestens 40 Prozent der benötigten Güter gemeinsam bestellen.

“Die gemeinsame Beschaffung ist das effizienteste Mittel zur Beschaffung großer Mengen von “Verbrauchsgütern’ wie Munition, Raketen und Drohnen. Aber die gemeinsame Beschaffung ist auch entscheidend für die Umsetzung komplexerer Projekte”, heißt es in dem Weißbuch. Die Bündelung der Nachfrage senke nicht nur die Kosten, sondern sende auch klare Signale an die europäische Rüstungsindustrie. Außerdem ermögliche sie die reibungslose Zusammenarbeit der nationalen Streitkräfte.

Herzen sich: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr SelenskyjGETTYIMAGES/NurPhoto

Hunderte Milliarden für EU-Aufrüstung und mehr Militärhilfe für die Ukraine

Um die Hochrüstung Europas finanziell stemmen zu können, sind einerseits EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro, andererseits Ausnahmen von den rigorosen EU-Schuldenregeln (Stichwort Stabilitätspakt) vorgesehen.

So sollen binnen vier Jahren insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Die EU-Kommission will darüber hinaus Auflagen und Vorschriften für die europäische Rüstungsindustrie lockern. Mehr noch: Nach den Plänen Brüssels soll die Ukraine künftig noch stärker militärisch unterstützt werden.