Aus Protest gegen die Impfpflicht: Grüne Politikerin bleibt Sitzung fern
Aus Protest gegen die geplante Impfpflicht ist die Grüne Nationalratsabgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic der heutigen Sitzung im Nationalrat ferngeblieben. Der Fall zeigt neuerlich, wie gespalten die Grünen in dieser Frage sind.
Die Grünen müssen auf die Unterstützung einer Abgeordneten beim Beschluss der Impfpflicht verzichten. Ewa Ernst-Dziedzic ist der heutigen Sitzung des Nationalrats ferngeblieben, weil sie der Vorlage nicht zustimmen will. Eine entsprechende Ankündigung der Mandatarin war in der gestrigen Klubsitzung erfolgt.
Alle anderen Abgeordneten des Grünen Klubs unterstützen die Impfpflicht ausdrücklich, ebenso alle Grünen Regierungsmitglieder, der Bundesvorstand sowie alle Landesorganisationen der Grünen, heißt es in einer Stellungnahme des Parlamentsklubs: “Wir wissen, dass die Impfung sicher ist und wirkt. Sie schützt unsere Gesundheit und die unserer Mitmenschen.” Die aktuelle Durchimpfungsrate in Österreich sei noch zu gering, um mögliche weitere Wellen ohne weitere Lockdowns zu überstehen.
Und so wollen die anderen Parteien abstimmen
Bei der ÖVP dürften alle Abgeordneten zustimmen, bei der SPÖ könnte es einzelne Abweichler geben, bei den NEOS werden fix drei bis vier Mandatare gegen die Impfpflicht votieren. Seitens der Freiheitlichen wird es geschlossene Ablehnung geben.
Kommentare