SPÖ-Chefs Andreas Babler in der ZiB2: „Regierung könnte bald stehen“APA/TOBIAS STEINMAURER

Nach dem Scheitern der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag Gespräche mit den Parteichefs von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen über eine mögliche Regierungsbildung aufgenommen. In einem Statement am vergangenen Mittwoch skizzierte er vier Optionen nach dem Aus für Blau-Schwarz: eine Neuwahl, eine Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, eine Expertenregierung oder eine Koalition mehrerer Parteien.

Neben der gescheiterten FPÖ-ÖVP-Koalition hätte auch eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ im Nationalrat eine (mit nur einer Stimme abgesicherte) Mehrheit. Für mehr Stabilität könnten in diesem Fall sowohl die NEOS als auch die Grünen mit ihren Stimmen sorgen.

SPÖ-Chef Andreas Babler am Donnerstag, 13. Februar 2025, vor einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei in Wien nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP.APA/GEORG HOCHMUTH

Babler hält Regierungsbildung für realistisch

Zunächst konnten sich die Amper-Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS auch nach fast 100 Tagen nicht auf eine Regierung einigen. Doch nun soll plötzlich alles ganz schnell gehen. SPÖ-Chef Andreas Babler war am Donnerstagabend in der ZiB2 zu Gast – und sorgte bei den Zuschauern für ein Déjà-vu.

Babler betonte, dass er mit allen Parteien – mit Ausnahme der FPÖ – Gespräche führen wolle. Sollte eine gemeinsame Basis gefunden werden, sei er auch bereit, über Koalitionsverhandlungen zu sprechen. Auf die Frage, ob eine Koalition mit der ÖVP seine bevorzugte Option sei, wich Babler aus und sagte lediglich: „Das ist eine der Varianten.“ Auch eine Expertenregierung, wie sie von Hans Peter Doskozil oder Max Lercher vorgeschlagen wurde, hält er für möglich, ging jedoch nicht näher darauf ein.

Babler rechnet mit neuer Regierung in „zwei bis drei Wochen“

Die schwarz-rote Koalition wäre jedoch instabil, da sie nur über ein Überhangmandat verfügt. Babler betonte daher, dass es wichtig sei, Gespräche mit allen Parteien – ÖVP, NEOS und Grünen – zu führen. Für die SPÖ ist jedoch klar: Ohne die ÖVP gibt es im Nationalrat keine Mehrheit.

Neuwahlen bezeichnete Babler als die „schlechteste Variante“ und begründete: „Das wäre Chaos.“ Gleichzeitig betonte er, dass die Sozialdemokratie bereit sei, „Verantwortung zu übernehmen“ – eine altbekannte Phrase.

Trotz der Herausforderungen äußerte sich Babler optimistisch und sagte, er sei „echt zuversichtlich“. Zum Abschluss wollte Moderatorin Marie-Claire Zimmermann wissen, ob es eine Frist für konkrete Ergebnisse gebe. Babler antwortete: „In zwei bis drei Wochen könnte das finalisiert sein.“