Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, dass er nach einem Ende des russischen Angriffskriegs nicht beabsichtigt, sich erneut zur Wiederwahl zu stellen.Bei einer Fortsetzung des Krieges will er auch ohne Wahl weiterhin Präsident bleiben.

“Wenn der Krieg fortgesetzt wird: Ja. Wenn der Krieg beendet ist: Nein”, sagte er in einem in der Nacht auf Mittwoch veröffentlichten Interview für die rumänische Nachrichtenseite digi24.

Reguläre Präsidentenwahlen gemäß der Verfassung wären in der Ukraine eigentlich für den 31. März 2024 vorgesehen. Gemäß dem geltenden Kriegsrecht dürfen sie jedoch nicht abgehalten werden – dies Sorgte bereits für Kritik.

Forderung einer Gesetzesänderung – auch von Verbündeten

Die Rufe nach einer Änderung dieses Gesetzes und somit der Abhaltung von Wahlen auch in Kriegszeiten wurden zuletzt von verschiedenen Seiten – auch jener von westlichen Verbündeten – immer lauter. Selenskyj hat das unter anderem im Hinblick auf die fehlende Finanzierung einer Wahl seines von ausländischen Geldern abhängigen Landes bisher abgelehnt.

Selenskyj im Jahr 2019 zum Präsidenten gewählt

Selenskyj war noch vor Russlands Invasion im Jahr 2019 zum ukrainischen Staatsoberhaupt gewählt worden. Damals hatte er bereits gesagt, nur für eine Amtszeit angetreten zu sein – später jedoch auch eine Wiederwahl nicht ausgeschlossen.