
Bergtour statt U-Ausschuss: Kickl soll fürs Schwänzen Beugestrafe zahlen
Neue Kapriole aus dem Untersuchungsausschuss zum angeblich “rot-blauen Machtmissbrauch”: Weil FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Ladung für kommenden Dienstag wegen einer Bergtour abgesagt hat, soll der Freiheitliche auf Antrag der ÖVP mit einer Beugestrafe sanktioniert werden. Die kann bis zu 5000 Euro betragen.
Er hat sich für sein Fernbleiben entschuldigt – doch für den politischen Gegner kommt das einem Affront gleich: FPÖ-Chef Herbert Kickl, der bereits einmal im U-Ausschuss zum mutmaßlichen “rot-blauen Machtmissbrauch” ausgesagt hatte, sollte am kommenden Dienstag erneut Rede und Antwort stehen. Allerdings sagte dies der Freiheitliche überraschend ab, begründete seine Absenz mit einem bereits länger geplanten Urlaub – konkret mit einer Bergtour.
Für FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker ein ganz normaler Vorgang und “ordnungsgemäß”. Was der politische Gegner erwartungsgemäß anders sieht, weil bislang nur Aufenthlte im Ausland als ausreichende Begründung für eine Absage an den Ausschuss galten.
FPÖ-Chef Kickl soll erneut vorgeladen werden
ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger schäumte: “Dass ein Parteichef den U-Ausschuss aus so einem Grund absagt, das gab’s noch nie”, wetterte er und kündigte Konsequenten an. Die ÖVP werde eine Beugestrafe gegen Kickl beantragen. Sollte dies durchgehen, wären bis zu 5000 Euro fällig – zuletzt wurden gegen Rene Benko 1500 Euro wegen seiner “Missachtung” des U-Ausschusses ausgesprochen.
Abgesehen davon, bleiben der ÖVP bis Ausschuss-Ende am 23. Mai noch fünf Tage, um Kickl vorzuladen: “Das werden wir auch tun”, kündigt Hanger an.
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