Nehammer lobt Polizisten: Durch konsequentes Einschreiten polizeiliche Ziele erreicht
Am Samstag waren in Wien 91 Demonstrationen angemeldet, 9 wurden aufgrund der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung untersagt. Die vorläufige Bilanz weist 1.630 Verwaltungsstrafen und elf Strafanzeigen auf, eine Anzeige davon aufgrund des Verbotsgesetzes. Innenminister Karl Nehammer dankt am Sonntag den Polizisten für ihr konsequentes Einschreiten.
Die Bilanz des gestrigen Demo-Samstags: Im Laufe des Tages kam es zu mehreren Versammlungen im Bereich zwischen Innerer Stadt und Hauptbahnhof. Mehrere unangemeldete Demonstrationszüge marschierten durch kleine und große Gassen und sorgten zeitweise für ein Verkehrschaos.
Um 13 Uhr versammelten sich 1500 Teilnehmer bei einer untersagten Kundgebung gegen die COVID-19 Maßnahmen, und versuchten mehrmals, die Sperren der Polizei zu umgehen und in die Innenstadt zu gelangen. Durch Begleitung des Demonstrationszuges gelang es der Polizei, das Aufeinandertreffen mit Gegendemonstranten und eine eventuelle Eskalation zu verhindern. Um 14.30 wurde von der Polizeiführung beschlossen, die Versammlung wegen Nicht-Einhaltungen des Schutzmaßnahmengesetzes aufzulösen, und es wurde begonnen, Identitätsfeststellungen und Anzeigen zu erstatten. Dabei kam es zu mehreren Zusammenstößen mit Demonstranten, die aus dem Kessel ausbrechen wollten und in Folge auch zum Einsatz von Pfefferspray seitens der Polizisten.
Nehammer sagt "Hate Crime" den Kampf an
Innenminister Karl Nehammer lobte die Polizei: “Ich danke den Polizistinnen und Polizisten, die am gestrigen Tag in Wien eingesetzt waren und hervorragende Arbeit geleistet haben. Die polizeilichen Ziele konnten durch konsequentes Einschreiten erreicht werden.” Auch sagte er der sogenannten ‘HateCrime’ den Kampf an. Rassistische oder antisemitische Demonstrationen seien “inakzeptabel”, dagegen würde “seitens der Polizei entschieden vorgegangen”.
Eine andere Kundgebung mit rund 1000 Teilnehmern im Bereich des Wiener Resselparks lief friedlich ab, die Teilnehmer hielten sich größtenteils an die COVID-19-Verordnungen und an die vorgegebenen Marschrouten.
Österreich ist nicht das einzige europäische Land, in dem wöchentlich gegen die Corona- Beschränkungen protestiert wird. Dieses Wochenende gingen unter anderem in Deutschland, Schweden, den Niederlanden, Serbien und Kroatien tausende Menschen auf die Straße, um ihrem Unmut über die COVID-19-Maßnahmen kund zu tun.
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