ÖVP-Wöginger: Brandstätter-Eklat wird Fall für die Präsidiale
Die verbale Entgleisung des NEOS-Abgeordneten Helmut Brandstätter wird auch in der nächsten Präsidiale thematisiert. Das kündigte am Freitag ÖVP-Klubomann August Wöginger an. Zudem nahm er ein weiteres Male Neos-Klubobfrau Meinl-Reisinger in die Pflicht, “den selbst eingeforderten Stil und Respekt im Umgang miteinander auch in den eigenen Reihen durchzusetzen”.
Erst vor kurzem habe auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu gemahnt, die politische Kultur im Land wieder zu verbessern und einen respektvolleren Umgang miteinander zu pflegen, erinnert Wöginger. Angesichts der Entgleisung Brandstätters gegenüber Andreas Hangar stellte er in einer Aussendung fest: “Die immer schärfer werdende Wortwahl seitens mancher Oppositionspolitiker führt uns vor Augen, wie notwendig dieser wichtige Appell unseres Staatsoberhauptes war. Und wir alle in der Politik sollten diese Mahnung auch ernst nehmen und befolgen.”
Hoffnung auf würdevolle Tonalität
Neos-Chefin Meinl-Reisinger sei “mit Nachdruck” daran erinnert, dass sie stets für einen anständigen Umgang in der politischen Debatte eintrete. Es sei zu hoffen, dass sie dementsprechend auch intern mahnende Worte für ihre Abgeordneten finde. “Der Ton macht bekanntermaßen die Musik. Kritik ist Bestandteil der demokratischen Kultur, und das ist auch gut so. Allerdings wurden zuletzt die Grenzen des Tolerierbaren mehr als nur überschritten. Deshalb werde ich die gestrige Wortwahl seitens Neos-Abgeordnetem Brandstätter auch in der nächsten Präsidiale thematisieren – in der Hoffnung, dass wir im Hohen Haus wieder zu einer Tonalität kommen, die auch der Würde des Hauses entspricht”, schließt Wöginger.
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