Bundeskanzler Scholz telefoniert wieder mit Putin und will verhandeln
Olaf Scholz telefonierte 90 Minuten lang mit dem russischen Präsidenten. Dabei drängte er auf eine diplomatische Lösung und verlangte von Wladimir Putin darüber hinaus den vollständigen Ukraine-Abzug.
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine sowie die Gewährleistung der Sicherheit im umkämpften Atomkraftwerk Saporischschja gefordert. In dem 90-minütigen Gespräch habe der Kanzler am Dienstagnachmittag darauf gedrungen, “dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung komme”, hieß es dazu aus Berlin.
Achtung der Integrität und Souveränität der Ukraine
Diese müsse auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und der Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basieren. Der Kanzler habe zudem deutlich gemacht, dass weitere Annexionsschritte Russlands nicht unbeantwortet bleiben und keinesfalls anerkannt würden.
Mit Blick auf die Lage im Atomkraftwerk Saporischschja betonte Scholz die Notwenigkeit, die Sicherheit zu gewährleisten, Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen. Der deutsche Kanzler appellierte darüber hinaus an Putin, das mit der UNO und der Türkei vereinbarte Getreideabkommen weiter vollständig umzusetzen, um die durch den Angriffskrieg verschärfte globale Lebensmittellage zu entspannen. Vergangene Woche hatte Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.
Gegenoffensive hat psychologischen Effekt
Dem Vertreter eines westlichen Landes zufolge ist es zu früh, nach den jüngsten Erfolgen der Ukraine im Osten des Landes von einem Wendepunkt des Krieges zu sprechen. Es gehe aber eine große Wirkung davon aus – sowohl für die Kampfhandlungen als auch psychologisch.
Kiew will eigenen Angaben zufolge in einer Woche im östlichen Gebiet Charkiw mindestens 300 Ortschaften mit knapp 150.000 Einwohnern auf 3800 Quadratkilometern befreit haben. Das sagte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar am Dienstag in Balaklija, einer der zurückeroberten Städte. Dies seien nur die bestätigten Zahlen, sagte sie einer Mitteilung auf Telegram zufolge. Vermutlich sei das befreite Territorium im Gebiet Charkiw fast doppelt so groß. Am Mittwoch werde es weitere Daten geben, hieß es.
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