Er könnte 2024 Thüringens Ministerpräsident werden: AfD-Landeschef Björn Höcke (51)

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schaut angesichts des Zuspruchs für die AfD mit großer Sorge auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr. “Die Demokratie ist unter Druck. Und zwar auf eine Art, die wir bisher nicht kannten”, so der Sozialdemokrat gegenüber der “Süddeutschen Zeitung”. Er wirft der AfD vor, und insbesondere dem Landeschef Björn Höcke, die Demokratie “von innen heraus auszuhöhlen.”

Die Lösung laut Maier: eine schnelle Verfassungsänderung. Konkret geht darum, dass die AfD nach der aktuellen Verfassungslage automatisch das Amt des Landtagspräsidenten zustehen könnte. Das könne man so nicht hinnehmen: “Wir müssen die Verfassung wetterfest machen”, fordert Maier. Dies müsse sehr schnell geschehen. Er mahnt: „Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster hinein und wachen am 2. September in einem autoritären System auf.“

Innenminister Georg Maier (SPD) will die Verfassung ändern

AfD bei laut Umfragen bei Landtagswahl im Osten klar vorne

Im kommenden Jahr stehen Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Ländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg an – und die AfD führt derzeit in allen drei Bundesländern. Laut einer aktuellen Umfrage könnte die AfD in Thüringen nach der Landtagswahl auf 36 Prozent kommen.