"Cobra"-Affäre: Oberlandesgericht lehnt Nehammer-Antrag auf Einstellung ab
Zwei alkoholisierte hochrangige “Cobra”-Beamte und ein von ihnen verursachter Unfall: Das ist der Kern der “Cobra”-Affäre. Plus: Ein anonymer Vorwurf, dass Karl Nehammer intervenieren wollte. Für seinen Anwalt ist der Kanzler aber nun “entlastet” worden. Laut Auskünften der Staatsanwaltschaft dürfte das Verfahren bald eingestellt werden.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)
Die Ermittlungen in der sogenannten “Cobra”-Affäre werden nicht eingestellt. Das Oberlandesgericht hat einen diesbezüglichen Antrag von Bundeskanzler Karl Nehammer abgelehnt. Das berichtet “Ö1”.
Worum es in der Affäre konkret geht: Zwei hochrangige Beamte der Polizei-Spezialeinheit “Cobra” sollen nach einem Besuch bei der Kanzler-Familie im betrunkenen Zustand einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben – und das auch noch mit dem Dienstwagen.
Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage daraufhin das anonyme Schreiben eines angeblichen “Cobra”-Insiders. In diesem Schreiben wird der Bundeskanzler bezichtigt, zu Gunsten der zwei Cobra-Beamten interveniert zu haben, um die Sache zu vertuschen. Das wäre Amtsmissbrauch. Nehammer selbst wies die Vorwürfe als unwahr zurück.
Nehammer-Anwalt betrachtet den Bundeskanzler als "entlastet"
Schon im Jänner hat Nehammer laut “Ö1” die Einstellung der Ermittlungen beantragt, das Landesgericht Korneuburg habe das abgelehnt. Jetzt lehnte also auch das Oberlandesgericht Wien ab.
Nehammers Anwalt Oliver Scherbaum zeigte sich trotzdem erfreut. Wie Scherbaum erklärte, hat das Oberlandesgericht auch mitgeteilt, dass nur noch eine Person einzuvernehmen sei, um den Tatverdacht des Amtsmissbrauchs auszuschließen. Diese Einvernahme sei mittlerweile durchgeführt worden und habe Nehammer entlastet – laut “Ö1” dürfte es sich dabei um “Cobra”-Direktor Bernhard Treibenreif handeln.
Scherbaum rechnet jetzt mit einer baldigen Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Korneuburg.
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