
Corona-Pandemie ist der Austro-Ampel keine Silbe wert
Im gemeinsamen Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS fehlen jegliche Hinweise auf die Corona-Pandemie, die das Land immherin jahrelang massiv belastete hat und deren Folgen bis heute spürbar sind. Besonders auffällig: Auch die Aufarbeitung der politischen Entscheidungen sucht man vergeblich.
Mit durchaus ambitionierten Zielen in der Gesundheitspolitik wie etwa den Ausbau von Primärversorgungszentren, einer Forcierung der Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie eine umfassende Pflegeoffensive, möchte die Ampel-Regierung mit SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann neue Meilensteine setzen, doch ein Detail fällt bei der Durchsicht des Regierungsprogramms sofort auf: Die Corona-Pandemie wird darin mit keiner einzigen Silbe erwähnt – und das obwohl die Folgen für viele Österreicherinnen und Österreicher bis heute noch spürbar sind.
Kein Zufall: Kritiker vermuten, dass man die kontroverse Pandemiepolitik und die eigenen Fehler der Vergangenheit bewusst nicht mehr thematisieren möchte, um unbelastet in die Zukunft zu gehen.
Dabei hatte gerade Corona die Schwächen des Gesundheitssystems schonungslos aufgedeckt: von der Überlastung des medizinischen Personals über Engpässe bei Intensivbetten bis hin zu Defiziten in der Digitalisierung. Auch psychische Belastungen, verursacht durch Lockdowns und soziale Isolation, haben viele Bürger noch nicht überwunden. Nicht zu vergessen außerdem die wirtschaftlichen Folgen, die vor allem kleine und mittlere Betriebe schwer getroffen haben.
Neben der FPÖ fordern daher auch zahlreiche Experten eine klare und offene Aufarbeitung der Pandemie-Politik, um dasVertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen und um die Gesundheitspolitik nachhaltig zu verbessern. Doch für die Ampel scheint dieses wichtige Kapitel längst abgehakt zu sein …
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