Kiew bittet Berlin seit Monaten um diese Waffensystem. Kanzler Scholz legte sich lange Zeit quer.

Die Ukraine hat bisher von osteuropäischen NATO-Staaten Kampf-und Schützenpanzer sowjetischer Bauart erhalten. Auch Flugabwehr- oder Bergepanzer westlicher Hersteller wurden geliefert, aber eben noch keine Kampf- und Schützenpanzer wie die Marder oder Leopard 2 aus deutscher Produktion.

Die Regierung in Kiew bittet Deutschland seit Monaten um diese Waffensysteme – bisher ohne Erfolg. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat bisher stets betont, dass Deutschland in dieser Frage nicht im Alleingang handeln werde und darauf verwiesen, dass bisher kein anderes NATO-Land solche Panzer in die Ukraine geschickt habe. Am Donnerstagabend haben sich schließlich Scholz und US-Präsident Joe Biden in einem Telefonat auf die gemeinsame Zulieferung an die Ukraine geeinigt.

16. Juni 2022: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l.) und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sprechen vor einem Treffen im Mariinsky-Palast in Kiew.APA/AFP/Sergei SUPINSKY

Ukrainische Soldaten sollen auch entsprechende Ausbildung erhalten

Am Mittwoch hatte Frankreich bekanntgeben, Spähpanzer vom Typ AMX-10 RC an die Ukraine liefern zu wollen. Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck hatte zu Mittag gesagt, dass eine Entscheidung “zeitnah” bevorstehe. Die deutsch-amerikanische Vereinbarung ist das Ergebnis von Abstimmungen, die seit dem 10. Dezember zwischen beiden Regierungen laufen.

Abgesehen von den Waffenlieferungen wollen sich Washington und Berlin zudem um die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den jeweiligen Waffensystemen kümmern.

Gemeinsame Erklärung nach Telefonat

“Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit und Souveränität der Ukraine. Sie betonten erneut ihre unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung im Angesicht der entfesselten Aggression der Russischen Föderation”, hieß es in der Erklärung nach dem Telefonat. Aus deutschen Regierungskreisen verlautete, dass die Ukraine wahrscheinlich mehrere Dutzend Marder erhalten solle.

“Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz bekundeten ihre gemeinsame Entschlossenheit, der Ukraine so lange wie nötig die erforderliche finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung zu gewähren”, heißt es in der von der deutschen Regierung verbreiteten Erklärung weiter.