Endlich: EU und Großbritannien beenden den langen Streit um den Brexit
Es ist eine erlösende Nachricht, auf die schon lange gewartet wurde. The deal is done – heißt es dazu aus Großbritannien. Also der Brexit-Streit zwischen der EU und Großbritannien ist beigelegt. Man hat sich nach jahrelangem Ringen um das Nord-Irland-Abkommen endlich auf einen gemeinsamen Nenner geeinigt.
Endlich hat man sich geeinigt. Die EU und Großbritannien haben zum jahrelangen Brexit-Konflikt einen Kompromiss gefunden und damit die Streitigkeiten beendet. Es war ein jahrelanges Tauziehen, mit festgefahrenen Positionen. Viele Verhandlungen scheiterten ergebnislos. Nun ist es vollbracht. Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Grund zur Freude. Sie freue sich darauf „ein neues Kapitel mit unserem Partner und Freund aufzuschlagen”, schrieb sie dazu auf Twitter.
Nordirland-Protokoll war der Schlüssel zur Einigung
Das erklärte Ziel des Gesprächs zwischen Von der Leyen und dem britische Premier Rishi Sunak, das in einem Hotel in Windsor in der Nähe von London geführt wurde, war es, eine Einigung zum sogenannten Nordirland-Protokoll zu erreichen.
Zollgrenze zwischen EU und Nordirland verläuft in irischer See
Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags über den britischen EU-Austritt. Es sieht vor, dass die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der Irischen See verläuft. Damit sollte verhindert werden, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland eingeführt werden müssen. Andernfalls wurde mit einem Wiederaufflammen des Konflikts um eine Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet.
Beobachter stoßen sich am Empfang Von der Leyens bei König Charles III.
In Großbritannien wertet man die Einigung als gutes Zeichen und liest daraus, dass Großbritannien von der EU unter Premier Rishi Sunak als vollwertiger Partner akzeptiert wird. Dass Von der Leyen nach dem Verhandlungstermin mit Sunack auch mit König Charles III. zusammentreffen sollte, stieß so manchem Beobachter sauer auf. Es ist nicht üblich, dass sich der britische Monarch in politische Angelegenheit einmische.
Dass er die EU-Kommissionspräsidentin just an dem Tag der Einigung empfängt, legen manche Experten Sunak als Manipulation aus. Er würde den König für seine Zwecke einspannen, hieß es. Der britische Premier meinte dazu lapidar, dass allein der Palast entscheide, wen der König empfängt und wen nicht.
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