Die EU-Außenminister haben am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein außerordentliches, informelles Ratstreffen abgehalten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete die Zusammenkunft als “historisch”. Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und seine Kollegen ging es dabei vor allem um ein “starkes Signal der Solidarität” mit der Ukraine, die sich seit Februar 2022 gegen den Angriffskrieg Russlands wehrt.

Borrell hatte das Treffen vor knapp zwei Wochen angekündigt, aus Sicherheitsgründen aber kein genaues Datum genannt. Es handelte sich um das erste Mal, dass ein Außenministerrat nicht in der EU, sondern in einem Dritt- und Beitrittsland stattfand.

Borrell verurteilt Putins Aggressionen

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Rat mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba verurteilte Borrell einmal mehr die “brutale und inhumane” Aggression des russischen Machthabers Wladimir Putin, der in Form der Blockade des Schwarzen Meeres für ukrainische Getreideschiffe auch “die verwundbarsten Menschen in Afrika und Asien ins Visier nimmt”. Zugleich betonte er die andauernde Unterstützung der EU “in allen Dimensionen”. Das Signal an Moskau sei: “Wir sind von euren Raketen nicht eingeschüchtert.”