EU lockert Regeln für Autobauer – aber Lena Schilling stellt sich quer
Die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling stellt sich gegen die EU-Kommission: Die geplanten Lockerungen bei CO₂-Grenzwerten für Autohersteller seien ein gefährlicher Rückschritt – und ein Geschenk an die Autoindustrie, so ihre Kritik.
APA/APA
Grünen-EU-Abgeordnete Lena Schilling geht erneut auf Konfrontationskurs mit der EU-Kommission. Diesmal im Visier: die geplante Lockerung der Klimaregeln für die Automobilindustrie. Künftig sollen Hersteller ihre CO₂-Grenzwerte nicht mehr jährlich erfüllen müssen – stattdessen dürfen sie einen Durchschnittswert über die Jahre 2025 bis 2027 bilden. So will die Kommission drohende Strafzahlungen abfedern, da viele Hersteller die verschärften Grenzwerte derzeit nicht erreichen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, es handle sich nicht um einen Rückschritt beim Klimaschutz. Die Ziele würden weiter gelten, die Maßnahme sei lediglich eine „Anpassung an die Realität der Industrie“.
„Fatales Signal“
Lena Schilling sieht das anders: „Die EU-Kommission ist wieder eingeknickt und stellt die Interessen einiger Konzerne über Gesundheit, Umwelt und eigene Glaubwürdigkeit.“ Die Entscheidung sei ein „fatales Signal“, das weitere Lockerungen in anderen Bereichen nach sich ziehen könne. Besonders ärgerlich: „Die Braven, die sich schon umgestellt haben, werden benachteiligt – die Schlafnasen belohnt.“
Hintergrund sind die EU-weiten Flottengrenzwerte. Sie messen den durchschnittlichen CO₂-Ausstoß aller neu zugelassenen Fahrzeuge eines Herstellers. Bis 2035 soll dieser Wert auf null sinken. Weil sich der Absatz von E-Autos zuletzt schwächer entwickelte als erwartet, drohen vielen Herstellern nun Strafen – es sei denn, sie kaufen sich in sogenannte Emissionspools ein.
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