EU-Präsidentschaft: FPÖ – „Danke, Viktor Orbán!“

Die FPÖ hat sich bei Ungarns Premier Viktor Orbán bedankt. „Mit dem Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft geht eine prägende Phase für Europa zu Ende“, betonte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, am Dienstag per Aussendung. „Ungarn hat in den letzten sechs Monaten eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig eine klare Haltung gegen die Brüsseler Bürokratie und für eine Orientierung an traditionellen Werten ist.“

Durch eine solche Politik werden die nationalen Interessen und die Souveränität der Mitgliedstaaten gestärkt“, so der FPÖ-EU-Abgeordnete. Besonders lobte Vilimsky in der Aussendung „Orbáns Einsatz für den Frieden“. Seine Reisen in die USA, nach China, Russland und die Ukraine seien beste Beispiele für echte Friedensdiplomatie, so Vilimsky. „Orbán hat bewiesen, dass Dialog und Verhandlungen wichtiger sind als ideologische Vorgaben aus Brüssel.

Gleichzeitig habe Ungarn klar Position gegen die schrankenlose Asylpolitik der EU bezogen und aufgezeigt, dass Reformen zur Wahrung der kulturellen Vielfalt und auch Sicherheit in Europa dringend nötig sind. Abschließend richtete Vilimsky einen Appell an die kommende polnische Ratspräsidentschaft: „Polen hat nun die historische Chance und Verantwortung, den von Ungarn eingeschlagenen Weg fortzuführen.“

Mit Jahreswechsel übernimmt Polen die rotierende EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn. Warschau sollte sich, dem neuen Weg der Verwaltung des kommenden US-Präsidenten Donald Trump folgend, aktiv für Friedensverhandlungen und die Wahrung der legitimen Rechte der Mitgliedstaaten einsetzen, fordern die Freiheitlichen. „Nur mit gestärkten Mitgliedstaaten und mehr direkter Demokratie kann Europa wieder auf den richtigen Kurs gebracht werden.“ (APA/red)