EU-Ratspräsident: Vilimsky (FPÖ) will Orban als Michel-Nachfolger
Harald Vilimsky (57), Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl, strebt eine rasche Einigung der Rechtsparteien im Europaparlament an. Als möglichen Nachfolger des Ratspräsidenten Charles Michel (48) schwebt Vilimsky der ungarische Premier Viktor Orban (60) vor.
FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky setzt auf Einigkeit unter den Rechtsparteien im Europaparlament. Sein Ziel: Die eigene Fraktion Identität und Demokratie (ID) soll mit den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) unter einem gemeinsamen Dach kooperieren. Der EU-Parlamentarier verspricht, “noch härter die Fehlentwicklungen der EU anzuprangern und die EU-Politik wieder auf den Pfad der Normalität zu führen”.
Das Wahlziel ist es, “so stark und groß wie möglich” zu werden. Vilimsky will “mit über 30 Prozent als stärkste Partei ein kräftiges rot-weiß-rotes Signal setzen.” Tatsächlich dürfte die FPÖ laut Umfragen bei der Wahl haushoch siegen.
Nach der Wahl wünscht sich Vilimsky, dass die rechtsgerichteten Parteien ein Bündnis formen, das “das größte in Europa ist und eine Kehrtwende einleitet”. Laut Umfragen würde die ID gemeinsam mit der EKR die zweitgrößte Fraktion bilden.
Orban als möglicher Ratspräsident und harter Kurs gegenüber der EU
Vilimsky sieht Premier Orban ungerecht durch die EU behandelt und fordert mehr Macht für den ungarischen Premier. Mit dem vorzeitigen Rücktritt von Charles Michel als Ständiger Ratspräsident könnte Orban nicht nur interimistisch eine gute Lösung sein, sondern sei auch ein möglicher, dauerhafter Nachfolger.
Die Schwerpunkte für die EU-Wahl sind bereits klar: Rückholung von Kompetenzen, direkte Demokratie, sowie Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Migration stehen ganz oben auf der Agenda. Kritisiert werden auch Sanktionen gegen Russland und die Milliardenhilfen für die Ukraine.
EUROPAWAHL | Sonntagsfrage Peter Hajek/ATV, HEUTE, PULS 24
— Österreich Wählt (@Wahlen_AT) December 1, 2023
FPÖ: 30% (+12,8)
SPÖ: 24% (+0,1)
ÖVP: 23% (-11,6)
GRÜNE: 12% (-2,1)
NEOS: 7% (-1,4)
KPÖ: 3% (+2,2)
Sonstige: 1%
Änderungen zum Wahlergebnis von 2019
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