Mölzer warnt in der ZiB2: „Massive Kräfte am Scheitern der Verhandlungen interessiert“.ORF/Screenshot

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker verlaufen derzeit zäh. Am Dienstagabend war FPÖ-Insider Andreas Mölzer, Publizist und ehemaliger Europaabgeordneter, im ZiB2-Studio zu Gast bei Armin Wolf und richtete scharfe Kritik an der ÖVP.

„Wenn es nach dem geht, was ÖVP-Chef Stocker sagt – nämlich Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Souveränität –, dann müsste diese Koalition zustande kommen, weil das ja Selbstverständlichkeiten sind, auch für Herbert Kickl und die FPÖ“, so Mölzer. Doch es scheine innerhalb der ÖVP einen „Machtkampf“ zu geben, betonte der langjährige FPÖ-Politiker. Während Harald Mahrer und Reinhold Lopatka versuchten, die Koalition schlechtzureden, wolle Stocker weiterverhandeln, so Mölzer weiter. „Man weiß nicht recht, mit wem man in der ÖVP eigentlich reden soll.“

„ÖVP setzt auf Absprung“

Ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen bleibt das Innenministerium. Von Anfang an sei klar gewesen, dass die „Kernkompetenz“ der FPÖ – die Bearbeitung des Migrationsproblems – in ihre Verantwortung fallen müsse, betonte Mölzer. Das Innenministerium sei dafür essenziell, während in anderen Themenbereichen durchaus Kompromisse möglich wären.

Doch Mölzer stellt die grundsätzliche Frage: „Will die ÖVP überhaupt noch – oder wollen maßgebliche Kreise in der Partei noch?“ Er befürchtet: „Es scheint eher, als setze die ÖVP auf Absprung.“

„Große Liebe zur FPÖ und zu Kickl wird es nicht mehr werden“.APA/AFP/ALEX HALADA

„Große Liebe zur FPÖ und zu Kickl wird es nicht mehr werden“

Auf die Frage, ob die ÖVP mit ihrer Entscheidung, Verhandlungen mit der FPÖ aufzunehmen, nicht signalisiert habe, dass sie für eine blau-schwarze Koalition offen sei, reagierte Andreas Mölzer klar: „Die ÖVP hat das nur gemacht, weil die Gespräche mit den NEOS und der SPÖ gescheitert sind.“

Zudem verweist er auf Umfragen, die zeigen, dass die ÖVP bei möglichen Neuwahlen mittlerweile hinter die SPÖ zurückfallen könnte, und betont: „Die große Liebe zu Herbert Kickl und zur FPÖ wird es wohl nicht mehr werden.“

„Massive Kräfte am Scheitern der Verhandlungen interessiert“

Auch das aufgetauchte Protokoll der Unterverhandlungsgruppen der vergangenen Wochen hält Mölzer für äußerst bedenklich: „Ich bin mir nicht sicher, ob das tatsächlich den Verhandlungsstand der vorherigen Woche widerspiegelt.“

Und er fügt hinzu: „Das kann der FPÖ wohl kaum nützen.“ Der langjährige FPÖ-Politiker hält den Vorgang für sehr seltsam: „Dieses Papier ist merkwürdig, und der Umstand, dass es geleakt wurde, zeigt, dass offenbar massive Kräfte an einem Scheitern dieser Verhandlungen interessiert sind.“

Kommt eine FPÖ-ÖVP Koalition?

Abschließend äußerte Mölzer eine Einschätzung zu den Verhandlungen und deren Erfolgsaussichten: „Aus meiner Sicht stehen die Chancen, dass es scheitert, bei 70 zu 30 – also eher geringe Chancen“, so Mölzer. Ein Scheitern der Koalition wäre aus seiner Sicht jedoch nicht im Interesse der FPÖ: „Es ist eine einmalige Chance, das Kanzleramt zu ergattern.“

„Auch wenn die FPÖ will und kompromissbereit ist – entweder will die ÖVP oder nicht“, so Mölzer. „Wie man hört, gibt es auch wieder Gespräche mit den anderen.“ Und weiter: „Wenn man sich die Wortmeldungen von NEOS und SPÖ anhört, sieht das wieder so aus, als wäre hinter den Kulissen längst alles abgekartet.“