Eine Abgeordnete der deutschen Regierungspartei FDP postete am Dienstag ein neunsekündiges Video, auf dem mehrere maskierte Personen zu sehen sind, die tanzen und immer wieder Kopf-ab-Gesten zeigen. Im Hintergrund läuft die englischsprachige Nummer „Litte Short Dick Man“, auf Deutsch “Kleiner kurzer Penis Mann”. Getitelt ist das verstörende Kurzvideo mit #219amussweg“. Damit ist der Paragraph 219a des Deutschen Gesetzbuches gemeint – das Verbot von Abtreibungswerbung. Dieses möchte die FDP abschaffen.

Abgeordnete löschte Skandalvideo bereits

Nachdem die deutsche “Bild” am Dienstagvormittag über das skandalöse Kurzvideo berichtet hatte, wurde dieses vom Twitter-Account der Abgeordneten Christine Lütke (39) wieder gelöscht. Sie entschuldigte sich dafür, dass das Video zu dem “sensiblen Thema für Missverständnisse gesorgt habe”. Trotzdem: Am Montag gab Bundesjustizminister Marco Buschmann (44, FDP) einen Referentenentwurf zur Abschaffung des Werbeverbots in die sogenannte Ressortabstimmung. Wird Paragraf 219a gestrichen, dürfen Ärzte etwa auf ihren Websites darüber informieren, dass und wie sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten.

Kritik von AfD und CDU/CSU

Kritik hagelt es von Abgeordneten der AfD und der CDU. Bundesvorstand und Vizechef der AfD Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, bezeichnete das Video gegenüber dem eXXpress als “unsensibel, geschmacklos und völlig verstörend”. Die AfD habe entgegen der Forderung der FDP sogar eine Verschärfung des Werbeverbots im Sinne. Schon in der letzten Legislaturperiode stellte die Partei einen Antrag dahingehend, dass auch Kliniken nicht mehr aktiv für Abtreibungen werben dürfen sollen. Außerdem müsse eine Regierung bei so einem sensiblen Thema neutral bleiben und nicht, wie im westdeutschen Bundesland Rheinland-Pfalz, Abtreibungskliniken sogar fördern.

Auch von der CDU/CSU meldeten sich kritische Stimmen zu Wort. Die Vizepräsidentin des deutschen Bundestags, Yvonne Magwas, schrieb bei Twitter: „Puh! Ich bin entsetzt. Es geht rund um 219a, um ungeborenes Leben, um schwere Entscheidungen für Frauen und Familien. Nicht um Party und Leichtigkeit. Ernsthaftigkeit, Verantwortung und Sensibilität sind gefragt.“