SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sieht allfälliges EU-Defizitverfahren gelassen: „Ich fürchte mich überhaupt nicht“.APA/ROLAND SCHLAGER

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) sieht einem allfälligen EU-Defizitverfahren gelassen entgegen. Er würde gerne etwas zur Entdramatisierung beitragen wollen, sagte Marterbauer am Samstag im ORF-Radio (Ö1) in der Sendereihe ‚Im Journal zu Gast’.

So ein Verfahren sei „kein Hals- und Beinbruch”, so der SPÖ-Minister. „Es bedeutet im Wesentlichen, dass man die Budgetmaßnahmen laufend im Quartal mit der Kommission abstimmt. Also, ich fürchte mich davor überhaupt nicht.”

Defizitverfahren sei kein Drama

Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) hatte sich zuletzt wenig optimistisch gezeigt, dass angesichts der trüben Wirtschaftsaussichten das geplante Konsolidierungsvolumen von 6,4 Milliarden Euro heuer reichen werde. Über mögliche Nachbesserungen wollte sie jedoch noch nicht spekulieren. Eibinger-Miedl schloss aber nichts aus. „Wir werden notfalls wie andere Länder auch mit einem Defizitverfahren umgehen können”, wenn man sonst Gefahr laufe, die Konjunktur abzuwürgen, so die ÖVP-Staatssekretärin.

Marterbauer erklärte gegenüber dem Ö1-Journal, er könne diese „Position unterstreichen und unterstützen.” Er habe 17 Jahre lang die Konjunkturprognosen am Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFI) geleitet. „Ich weiß daher ungefähr, wohin die Reise geht.” (APA/red)