FPÖ attackiert Ampel: NGO-Geldflüsse müssen endlich offengelegt werden!

Die FPÖ schlägt zurück. Nachdem ihre umfassende parlamentarische Anfrage zu Fördergeldern für NGOs in den Medien als „Monsteranfrage“ bezeichnet wurde, nimmt Generalsekretär Michael Schnedlitz kein Blatt vor den Mund: „Wenn eine Regierung nicht einmal beantworten kann, an wen sie Steuergeld auszahlt, dann ist nicht die Anfrage das Problem – sondern die Regierung selbst!“

Die FPÖ will es genau wissen: Welche NGOs erhalten wie viel Steuergeld – und in welcher Nähe stehen sie zu den Regierungsparteien? Laut Schnedlitz sei es „bitter notwendig“, die Organisationen einzeln aufzulisten, da Minister in der Vergangenheit mit absurden Ausreden wie „Wir wissen nicht, was eine NGO ist“ geantwortet hätten.

„Jetzt helfen wir nach, liefern eine Liste – und wieder wird herumgejammert!“, kritisiert Schnedlitz und spricht von einer Regierung, die die Steuerzahler „nach Strich und Faden frotzelt“. Besonders schwer wiegt für die FPÖ der Verdacht, dass parteinahe NGOs begünstigt werden – ohne transparente Kontrolle.

Die Partei kündigt an, bei weiterhin mangelnder Auskunft notfalls den Rechtsweg zu beschreiten: „Wenn die Ministerien weiterhin keine Auskunft geben, werden wir den Weg über das Informationsfreiheitsgesetz gehen – und zwar mit aller Konsequenz.“

Abschließend bringt Schnedlitz es auf den Punkt: „Allein die Aufregung um unsere Anfrage zeigt: Es dürfte einiges zu verbergen geben. Die Wahrscheinlichkeit, dass hier Steuergeld verschwendet wird, ist hoch – und genau deshalb werden wir weiterbohren. Die Zeit der Intransparenz ist vorbei!“