Freiheitlicher Schnedlitz: Koalition zwischen FPÖ und SPÖ "sehr realistisch"

Diese Aussagen dürften für viele wohl sehr überraschend kommen. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz (39) hatte sie in einem Interview mit der “Kleinen Zeitung” gemacht, das am Freitagmorgen erschien. Darin wünscht er sich, “dass sich die SPÖ stabilisiert und aus dem Selbsthilfemodus herauskommt”. Schnedlitz’ Nachsatz: “Österreich braucht eine starke Sozialdemokratie.”

Der FPÖ-Politiker sagte, dass eine Regierungskoalition der Freiheitlichen sowohl mit Hans Peter Doskozil (52) als auch mit Andreas Babler (50) möglich sei. Die beiden stellen auf dem Sonderparteitag der SPÖ am 3. Juni einer Kampfabstimmung um den Vorsitz bei den Sozialdemokraten. Schnedlitz zu einer möglichen Koalition: “Doskozil hatte eine solche im Burgenland ja schon einmal mit der FPÖ und auch Andreas Babler würde, wenn es so weit ist, von seinen aufgebauten Mauern abrücken. Die Vranitzky-Doktrin ist lange passé.”

Zur Erinnerung: Der ehemalige SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky (1986-1997) schloss eine Koalition mit der FPÖ (damals noch unter Jörg Haider [✝ 2008] kategorisch aus).

Schnedlitz wies in dem Interview darauf hin, dass auch die Noch-Parteivorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, bereit gewesen sei, in der Not eine Koalition mit der FPÖ einzugehen – um den im Herbst 2021 wegen Korruptionsermittlungen in Bedrängnis geratenen Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP) zu stürzen.

Apropos Volkspartei: Auch mit der ÖVP sei eine “Zusammenarbeit möglich”, sagte Schnedlitz. “Die Farbe ist sogar wurscht, ÖVP und SPÖ haben ohnehin als Einheitspartei agiert. Es geht um die Frage, wer starker Partner für einen Neustart sein kann, um freiheitliche Ideen durchzusetzen. Und die Landesregierungen zeigen, dass wir Regierungsverantwortung können”, so der FPÖ-Generalsekretär.

Auf den Einwand der “Kleinen Zeitung”, dass weder die SPÖ noch die ÖVP mit FPÖ-Chef Herbert Kickl kooperieren wolle, erklärte Schnedlitz: “Wir werden Kickl sicher nicht austauschen, er hat die FPÖ hingeführt, wo sie heute ist. Und für die anderen Parteien wird er keine Hürde sein.”

Er schloss in diesem Zusammenhang auch dezidiert aus, das Kanzleramt im Ernstfall einer anderen Partei zu überlassen. Schnedlitz dazu: “Dass wir unter Haider der ÖVP den Kanzlersessel überlassen haben, war der größte Fehler unserer Parteigeschichte, den wir nicht wiederholen werden.”