Für eine bessere Integration von Migranten: "Vorarlberg-Kodex" soll kommen
Die ÖVP-Landesführung in Vorarlberg will die Migranten in die Pflicht nehmen. Asylbewerber sollen vermehrt an Deutsch- und Wertekursen teilnehmen sowie gemeinnützige Tätigkeiten verrichten.
Vorarlberg will gegenüber den anderen Bundesländern bei der Integration von Migranten mit gutem Beispiel vorangehen. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) nennt die Integrationsinitiative im westlichsten Bundesland “Vorarlberger Kodex”, berichtet der “Standard”.
Worum es geht: Asylwerber in Vorarlberg sollen ab dem 1. Juni per Unterschrift zu Integrationsleistungen verpflichtet werden, darunter Deutsch- und Wertekurse sowie gemeinnützige Tatigkeiten. Ziel ist es, Migranten mit anderem kulturellen, religiösen und sprachlichen Hintergrund besser in die vorarlbergische Gesellschaft einzugliedern.
Teilnahme vorläufig noch freiwillig
Den Asylbewerbern steht es vorerst frei, sich am “Vorarlberger Kodex” zu beteiligen – Sanktionen sind keine vorgesehen. Gegenüber dem Ö1-Morgenjournal sagte Wallner, dass der Integrationsvorstoss zunächst einige Monate getestet werde.
Sollten viele Migranten die Teilnahme am “Vorarlberger Kodex” verweigern, könnte es zu Gesetzesverschärfungen kommen. Unter anderem könnte das Taschengeld gekürzt werden (zurzeit 40 Euro im Monat), das Asylbewerber im Rahmen der Grundversorgung erhalten, berichtet der “Standard”.
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