Geheimdienst-Infos: Hunderttausende Afghanen bereiten Flucht nach Mitteleuropa vor

Hunderttausende Afghanen bereiten mittlerweile ihre Flucht nach Europa vor. Europäischen Geheimdienstkreisen zufolge soll es gerade einmal zwei Monate dauern, bis die Flüchtlinge den europäischen Kontinent erreichen werden. Ihr Ziel ist Mitteleuropa, vor allem Deutschland und Frankreich, wo sie realistische Chancen auf Asyl haben.

Viele junge Afghanen kennen ein Leben unter der Herrschaft der Taliban nicht und haben keine Lust, in einem totalitären Gottesstaat zu leben. Auch einzelne Ethnien fürchten das Regiment der Taliban. Dasselbe gilt für jene Menschen, die sich in Afghanistan bei NGOs – vergeblich – für Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben. Doch unter die Flüchtlinge dürften sich – so wie bisher – auch Kriminelle mischen. Bereits dieser Umstand stellt eine massive Herausforderung für Europas Staaten dar.

Selbst wenn Asylwerber in Europa straffällig werden, können sie nicht immer abgeschoben werden. Das haben zahlreiche Fälle in den vergangenen Jahren gezeigt. Man denke nur an jene vier Afghanen, die den grausamen Mord an der 13 Jahre alten Leonie begangen haben. Drei von ihnen waren schon zuvor kriminell geworden. Selbst verurteilte IS-Kämpfer gingen nach ihrer Haftentlassung gegen ihre Abschiebung in Berufung – mit Erfolg.

Hinzu kommen noch andere Probleme mit sozialer Sprengkraft. “Das europäische Asylsystem ist gescheitert”, erklärte jüngst Innenminister Karl Nehammer. “Wir müssen darauf achten, dass der Wohlfahrtsstaat nicht kippt.” Tatsächlich bringen die wachsenden Flüchtlingszahlen den europäischen Wohlfahrtsstaat an die Grenzen seiner Belastbarkeit.

Die Abwehr der Flüchtlingsmassen wird die Grenzschutzbehörden vor massive Probleme stellen. In der Vergangenheit schickte Österreich bereits Polizisten nach Griechenland zur Verstärkung des Außengrenzschutzes.

In den vergangenen Jahren ereigneten sich innerhalb Griechenlands schon gewaltsame Ausschreitungen. Im April 2019 etwa kam es im Norden Griechenlands zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Migranten und Polizei. Die Migranten wollten weiter nach Mitteleuropa ziehen, wurden von den griechischen Polizisten jedoch daran gehindert. Daraufhin versuchten sie Polizeisperren vor einem Flüchtlingslager nahe der griechischen Hafenstadt Thessaloniki zu durchbrechen. Einige warfen Steine auf Polizisten. Diese reagierten mit Tränengas und Blendgranaten, um die Menschen zurückzudrängen. Einige Hundert Migranten besetzen in der Hauptstadt Athen Zuggleise des Hauptbahnhofs, um nach Thessaloniki und von dort nach Diavata zu gelangen. Der Zugverkehr wurde für mehrere Stunden eingestellt.

Die Flüchtlingsroute wird in Griechenland nicht aufhören. Österreich und andere EU-Staaten haben schon mehrmals Polizisten in andere Staaten entlang der Balkanroute geschickt, um diesen beim Grenzschutz zu helfen.

Dabei steigt der Flüchtlingsdruck schon jetzt. Erst kürzlich hat das Innenministerium die Zahl der Beamten zur Grenzsicherung im Burgenland aufgestockt. 27 Polizisten aus den Bundesländern Steiermark, Kärnten, Oberösterreich und Salzburg verstärken den Einsatz an der burgenländischen Grenze.

Unterdessen hat die Grüne Spitzenkandidatin für die deutsche Bundestagswahl, Annalena Baerbock, gefordert, dass jene europäischen Länder, die bereit wären, Flüchtlinge aufzunehmen, entsprechend Vorbereitungen treffen sollten. Man dürfe nicht mehr warten, bis alle EU-Länder grünes Licht geben, sondern müsse schon jetzt entsprechende Allianzen schmieden und gemeinsam mit den USA und Kanada klare Kontingentregeln vereinbaren.