ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll.YouTube/exxpressTV

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ist geplatzt, gab FPÖ-Chef Herbert Kickl am Mittwoch kurz vor 14 Uhr bekannt. Er und seine Partei sind aus den Gesprächen ausgestiegen.

Jetzt gibt es ein erstes Statement dazu von ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll. Die Regierungsbildung sei laut Pröll „am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert“. Der FPÖ-Chef sei in der Rolle des Oppositionspolitikers stecken geblieben und nie in der eines Regierungschefs angekommen.

Kickl habe sich in die Verhandlungen kaum eingebracht

Fünf Wochen lang habe die ÖVP konstruktiv und ehrlich verhandelt, sei dabei auch über den eigenen Schatten gesprungen, indem man das Finanzministerium angeboten habe. Kickl selbst habe sich in die Regierungsverhandlungen kaum eingebracht: “In fünf Wochen saß Kickl insgesamt sieben Stunden am Verhandlungstisch.” Kompromisse und eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen, sei er nicht bereit gewesen. Kickl habe seinen Regierungsbildungsauftrag nicht erfüllt und damit die Chance für eine Mitte-rechts-Regierung vergeben. Es bleibe die Frage, ob sich Kickl der Verantwortung überhaupt je stellen habe wollen, schreibt Pröll.

Stellungnahme von Van der Bellen erwartet

Erwartet wird heute noch eine Stellungnahme des Bundespräsidenten, wie es nun weiter geht, nachdem nach dem vormaligen ÖVP-Obmann Karl Nehammer nun auch Kickl mit der Regierungsbildung gescheitert ist. Möglich wäre ein neuerlicher Versuch einer Dreier-Koalition, eine Minderheitsregierung oder eine Übergangsregierung bis zu einer Neuwahl, die noch vor dem Sommer stattfinden könnte.

Welche Präferenz die ÖVP hätte, könnte noch heute in einem Pressegespräch klarer werden. (APA / Red.)