Gespräche mit Bernard Cazeneuve: Macron steht vor der Ernennung eines neuen Premierministers

Diese Begegnung könnte entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der französischen Regierung sein, da Bernard Cazeneuve als ernsthafter Kandidat für das Amt des Premierministers gehandelt wird.

Cazeneuve, der unter Präsident François Hollande kurzzeitig Premierminister war und zuvor verschiedene Ministerposten bekleidete, gilt als möglicher Anwärter auf das Amt. Der 61-Jährige verließ die Sozialistische Partei, nachdem diese ein Wahlbündnis mit den Linkspopulisten eingegangen war. Dieses Bündnis ging als stärkste Kraft aus der Wahl zur Nationalversammlung hervor, konnte jedoch keine absolute Mehrheit erreichen. Das amtierende Regierungslager hingegen verlor seine relative Mehrheit und ist nun auf neue Koalitionspartner angewiesen, um handlungsfähig zu bleiben.

Frankreich befindet sich seit fast zwei Monaten in einer politischen Sackgasse, da eine handlungsfähige Regierung fehlt. Präsident Macron sucht daher nach einer Lösung, um eine stabile Regierungsmehrheit zu bilden. Cazeneuve wird dabei als mögliche Option gesehen.

Neben den Gesprächen mit Cazeneuve hat Macron am selben Tag auch die ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy und François Hollande konsultiert, um deren Rat einzuholen. Auch andere Namen werden gehandelt: Xavier Bertrand aus dem konservativen Spektrum und Thierry Beaudet als überparteiliche Lösung stehen ebenfalls im Gespräch. Derzeit ist die Regierung unter Premierminister Gabriel Attal geschäftsführend im Amt, da Macron die Stabilität der Regierung während der Olympischen und Paralympischen Spiele wahren wollte. Diese Spiele enden am 11. September, und die Zeit drängt, da die neue Regierung bis Anfang Oktober einen Haushaltsentwurf für 2025 vorlegen muss.

Traditionell schlägt das größte Lager in der Nationalversammlung nach einer Parlamentswahl einen Kandidaten für das Amt des Premierministers vor. Das Linksbündnis hatte die weitgehend unbekannte Politikerin Lucie Castets als Kandidatin nominiert, was jedoch auf Ablehnung bei Macron stieß. Der Präsident hat zwar die Befugnis, den Premierminister selbst zu ernennen, ist jedoch darauf angewiesen, dass dieser in der Nationalversammlung eine Mehrheit für die Gesetzesvorhaben der Regierung gewinnt.

Cazeneuve ist laut seinem Umfeld „aus Pflichtgefühl“ bereit, das Amt des Premierministers zu übernehmen. Seine langjährige Erfahrung und sein guter Kontakt zu Macron, der unter Hollande Wirtschaftsminister war, könnten ihn zu einem geeigneten Kandidaten machen. Dennoch steht eine endgültige Entscheidung noch aus.