Erneut Anti-Israel-Hetze bei unangemeldeter Demo in Wien
Islamisten versuchten am Samstag, die Demo “Gegen jeden Antisemitismus” am Herbert-von-Karajan Platz zu stören. Wieder wurden antisemitische und antizionistische Parolen skandiert. Die Polizei ging mit aller Härte dagegen vor.
Mit gezielten Störaktionen samt antizionistischen und antisemitischen Parolen haben Islamisten am Samstag versucht, die Demo “Gegen jeden Antisemitismus” am Herbert-von-Karajan Platz zwischen Ringstraße und Staatsoper zu bedrängen. Diese war als Reaktion auf die islamistische Demo am Mittwoch in der Mariahilfer Straße unter anderem von den Jüdischen österreichischen Hochschülern ins Leben gerufen worden. Ersten Informationen zufolge haben überwiegend arabische Männer und Frauen in Form einer unangemeldeten Gegendemo versucht, die Pro-Israel-Kundgebung zu stören und die rund 500 Teilnehmer zu bedrängen, weswegen die Polizei mit einem Großaufgebot eingreifen musste. Wasserwerfer wurden vorsorglich stationiert, kamen aber nicht zum Einsatz, weil sich das Geschehen vorher auflöste. Die Stimmung war sehr angespannt.
Jerusalem steht seit Tagen unter schwerem Beschuss durch palästinensische Extremisten, vor allem aus Gaza. Sprecher der Pro-Israel-Demo beklagten den wachsenden Antisemitismus in europäischen Staaten. Auch die jüngste islamistische Kundgebung in Wien vor einigen Tagen sei von Antisemitismus geprägt gewesen. “Europäische Juden für die Politik Israels verantwortlich zu machen, ist antisemitisch”, erklärte ein Vertreter der European Union of Jewish Students. “Doch wir lassen uns nicht einschüchtern”, fügte er hinzu. Antisemitismus dürfe keinen Platz in unserer Gesellschaft finden.
Nach einer halben Stunde tauchte eine Gruppe von überwiegend arabischen Jugendlichen auf, die mit Sprechchören gegen Israel stören wollten. Die Sicherheitskräfte bildeten sofort einen Kordon aus Polizisten und Polizeifahrzeugen und schotteten die lautstarke Gruppe ab, die palästinensische und türkische Fahnen schwang. Rufe wie “Kindermörder Israel” ertönten. Nach einer Weile drängte die Polizei die Gruppe Richtung Kärntner Straße ab mit der Aufforderung, sich aus dem Schutzbereich der angemeldeten Demonstration zu entfernen.
Das Innenministerium hatte im Vorfeld strenge Maßnahmen verfügt. Es bestehe enger Kontakt zwischen den Sicherheitsbehörden und den israelischen Institutionen. Israelische und jüdische Einrichtungen stünden unter verstärkter Bewachung, im Umfeld der Botschaft Israels im 18. Bezirk wurde ein Platzverbot verhängt. Entsprechende Kontingente an Einsatzkräften stünden in Bereitschaft, so das Innenministerium.
Nehammer: "Null Toleranz bei Antisemitismus"
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte betont, Eskalationen seien zu vermeiden. Bei Auftreten strafbarer Handlungen werde konsequent eingeschritten. Bei Antisemitismus gebe es “null Toleranz”. Der Verfassungsschutz koordiniere sämtliche Maßnahmen, vom Objektschutz bis zu Ermittlungen im Umfeld einschlägig bekannter Gruppierungen, so der Innenminister laut einer Erklärung aus seinem Ministerium.
Zur weiteren Absicherung im Bereich der #InnerenStadt wird neben weiteren Einsatzkräften auch unser Wasserwerfer im Bereich der Oper stationiert. #w1505
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18:26 Die #Wasserwerfer sind soeben im Bereich #Oper eingetroffen. #w1505 #polizei #demo #wien pic.twitter.com/ybXwEl9TJI
— Großeinsatz TV (@TvEinsatz) May 15, 2021
18:01 Oberst Ernst A. der WEGA sondiert die Lage. Sprechchöre sind laut und die Stimmung ist aufgeheizt. #w1505 #wien #demo #polizei pic.twitter.com/lDHLroZWgQ
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17:56 Demo gegen jeden Antisemitismus muss mit großem Aufwand geschützt werden wegen einer nicht angemeldeten Gegendemo. #w1505 #demo #wien pic.twitter.com/FBwwZn8FQW
— Großeinsatz TV (@TvEinsatz) May 15, 2021
Antisemitische-Demo wird eingekesselt! #W1505 Wien#GegenJedenAntisemitismus pic.twitter.com/WiwfEltcMq
— SerbInnen gegen Rechts (@serbinnen) May 15, 2021
Bei der angehaltenen, nicht ordnungsgemäß angezeigten Kundgebung wird soeben mittels Lautsprecherdurchsagen auf Videoaufzeichnung gem. § 54/5 SPG hingewiesen. #W1505
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