Grünes Desaster: Öko-Parteien verlieren 19 Sitze im EU-Parlament
Auch wenn der Hochsommer bevorsteht: Europas Öko-Politiker dürfen ihre gestrickten Pullis auspacken und sich ganz warm anziehen. Die Europawahl wurde zum Desaster für die Grünen. In Österreich verlor Lena Schilling 3,34 Prozent und einen Sitz im Parlament, in Deutschland verloren sie zehn Parlamentarier, in Frankreich fünf.
Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden, Meloni in Italien. Die Europawahl am Sonntag hat die politische Richtung innerhalb der EU untermauert. Gewinner sind die bürgerlich-konservativen Volksparteien (EVP), die künftig mit 184 Abgeordneten (plus 8) klar stärkste Kraft in Brüssel sind. Zugewinne konnten auch die Mitte-Rechts-Parteien (“Konservative und Reformer”, EKR) und die Rechtsaußen-Parteien (“Identität und Demokratie”, ID) verbuchen. Die EKR holten 73 Sitze und damit plus vier, die ID sogar neun zusätzliche und damit gesamt 58. Stand Montag, 6 Uhr in der Früh.
In Deutschland zerlegen Baerbock und Habeck die Grünen
Des einen Freud, des anderen Leid. Was die konservativen und rechten Parteien an Stimmen und Sitzen zugelegt haben, verdanken sie neben der Niederlage der Liberalen (80 Sitze, minus 22) auch dem Erscheinungsbild der europäischen Grünen. Vor allem da, wo die Öko-Parteien politische Verantwortung tragen, bekamen sie vom Wähler die Quittung ihrer Verbotspolitik oder vermurkste Gesetze. Bestes Beispiel Deutschland, wo die zweitstärkste Partei in der Berliner Ampelregierung dank Baerbock‘scher femininer Außenpolitik oder einem Heizungs-Desaster à la Habeck bei nur noch zwölf Prozent Stimmenanteil zehn Sitze im Parlament verlor. In Frankreich schafften die Klima-Retter gerade noch 5,5 Prozent der Stimmen und gaben damit fünf Sitze in Brüssel ab.
Insgesamt kommen die Grünen nur noch auf 52 von 720 Sitzen im Parlament, 19 weniger als in der aktuellen Periode.
Österreich im Trend: Bei den Grünen geht's bergab
In Österreich kam die von schweren Vorwürfen gebeutelte Spitzenkandidatin Lena Schilling (23) noch mit einem blauen Auge davon. Und doch verlor die Jungpolitikerin mit dem zweifelhaften Zugang zur Wahrheitsfindung 3,34 Prozent der Wählerstimmen, dampfte ihre Partei auf 10,74 Prozent ein. Macht nur noch zwei Sitze im EU-Parlament, einen verloren.
Keine Empfehlung für die Nationalratswahlen Ende September.
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