"Halte das für Unterstellung": Köstinger weist Vorwürfe bei Befragung zurück
Am Donnerstag war Ex-Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) vor dem U-Ausschuss geladen. Vorwürfe, wonach parteipolitisch motivierte Umfragen in Auftrag gegeben wurden, wies sie zurück. Mit Inseraten sei sie “sehr sparsam” umgegangen.
Dass die Große Koalition platzte, sei auf eine gewisse Unzufriedenheit in der ÖVP zurückzuführen gewesen, erinnerte sich Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bei ihrer Befragung vor dem ÖVP-Untersuchungsausschuss. Sie selbst war damals noch Europaabgeordnete.
Die “durchaus sehr lange Koalition zwischen SPÖ und ÖVP” habe “ein gewisses Gefühl des Stillstands” ausgelöst. Als Ministerin sei sie mit Inseraten “immer sehr sparsam” umgegangen, dienten diese doch zur Information. Auch Schaltungen in der Bauernzeitung, sei diese doch “auflagenstärkstes Medium im landwirtschaftlichen Bereich”.
"Habe Umfragen nie in Auftrag gegeben"
Vorhalte, wonach ihr Ministerium Umfragen mit parteipolitisch motiviertem Inhalt in Auftrag gegeben habe, wies sie zurück. “Ich halte das, ehrlich gesagt, für eine Unterstellung, dass es da keinen Zusammenhang mit den Zuständigkeiten im Ressort gegeben hat”, sagte sie zu einer ihr vorgehaltenen Umfrage.
Sie selbst sei auch gar nicht mit diesen Dingen befasst gewesen: “Ich habe die Umfragen persönlich nicht in Auftrag gegeben”, sagte sie zu einer von SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer abgefragten Umfrage. Grundsätzlich wollten die Abgeordneten von SPÖ, Grünen, FPÖ und NEOS Auskunft zur Beauftragung von Studien, Umfragen und Inseraten sowie für Postenbesetzungen in Köstingers Amtszeit. Die Fraktionsvertreter abseits der Volkspartei vermuten, dass die ÖVP parteipolitische Fragen an vom Ministerium beauftragte Studien angehängt haben könnte.
War in sämtliche Bestellungen nicht eingebunden
Die Grünen-Abgeordnete Nina Tomaselli fragte Köstinger zur Postenbesetzung der neuen Chefin der staatlichen Bundesgärten. Köstinger führte dazu aus, dass diese zuvor im Kabinett gewesen sei. Sie habe ihr zwar gesagt, dass sie sich für den Posten interessiere, so Köstinger. Sie selbst habe aber mit der Bestellung nichts zu tun gehabt. Auch zu anderen Postenbesetzungen, bei denen es laut Tomaselli keine Hearings gegeben haben soll, konnte Köstinger nichts sagen. Sie sei in die Bestellungen nicht eingebunden gewesen.
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