Bei den Regierungsverhandlungen bemühen sich ÖVP und SPÖ nun die NEOS in eine Dreier-Koalition zu bewegen. Stundenlange Gespräche zwischen den drei Parteien brachten am Freitag noch keinen Durchbruch. Am Samstag wollen die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Gespräche informieren. Im Anschluss sind auch Pressestatements geplant.

Van der Bellen hatte sich am Freitag angesichts der Verzögerung langsam ungeduldig gezeigt.

Koalitionsgespräche schleppen sich dahin

Ein eigentlich schon für Freitag avisierter Termin in der Hofburg kam nicht zustande, nachdem sich die wiederaufgenommenen Dreierverhandlungen hinzogen. Auch eine angekündigte Stellungnahme an die Medien fiel knapp aus.

Um 21 Uhr teilten die drei Parteien in einer gemeinsamen Aussendung nur mit, dass „nach intensiven Gesprächen in den letzten Tagen und Nächten“ die Parteichefs Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) ihre Gespräche am Samstag fortsetzen werden. Danach wollen sie um 13 Uhr Van der Bellen informieren.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.APA/GEORG HOCHMUTH

NEOS als entscheidender Faktor

Eigentlich war schon am Donnerstag erwartet worden, dass die Spitzen von ÖVP und SPÖ in der Hofburg vorstellig werden, nachdem man sich in Sachen Budget geeinigt hatte. Nach der Entscheidung, es noch einmal mit den NEOS zu versuchen, verzögert sich nun aber alles weiter. Schon der Parteivorstand der NEOS dürfte länger gedauert haben als geplant. Nämliches gilt nun für die Dreier-Gespräche, die als eher zäh beschrieben wurden.

Van der Bellen wird aktiv

ÖVP-Chef Christian Stocker.APA/GEORG HOCHMUTH

Van der Bellen war am Freitagnachmittag selbst aktiv geworden und hatte in einer Aussendung Kompromissfähigkeit eingefordert. In einer Aussendung „erinnerte“ er alle Parteien daran, dass Kompromiss ein anderes Wort für eine gemeinsame Lösung sei. Eine funktionierende Demokratie brauche den Mut, Meinungen zu verteidigen, aber auch die Weisheit, Lösungen im Kompromiss zu finden. Dieser sei keine Schwäche, sondern der Schlüssel zu nachhaltigen und gerechten Entscheidungen in einer Demokratie: „Denn es geht nicht um Einzelinteressen. Es geht ums Staatsganze.“ In einer gemeinsamen Aussendung von ÖVP, SPÖ und NEOS hieß es daraufhin, dass die Worte des Bundespräsidenten ernst genommen würden. (APA/Red)