Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (69) wollte offenbar so wirkungsvoll wie möglich vor der AfD warnen – ohne sie namentlich zu nennen. Deshalb wählte er die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im deutschen Bundestag als Anlass für seine Worte. „Nehmt die Feinde der Demokratie ernst!“, warnte Steinmeier – und bekräftigte nach einer Pause nochmals: „Und ich wiederhole es hier im Deutschen Bundestag: Nehmt die Feinde der Demokratie ernst!“

Nach einem weiteren Schweigen blickte er den Bundestagsabgeordneten ins Gesicht. „Wir leben in einer Zeit der Entscheidung. Wir haben es in der Hand, das Errungene zu bewahren und unsere Demokratie zu schützen. Gehen wir nicht zurück in eine dunkle Zeit. Wir wissen es besser. Machen wir es besser!“

"Es gibt keinen Schlussstrich unter unsere Verantwortung"

Die Shoah sei ein Teil der deutschen Geschichte und Identität. Es gebe kein Ende der Erinnerung “und deshalb auch keinen Schlussstrich unter unsere Verantwortung”, sagte der Bundespräsident.

Steinmeier nannte weder aktuelle Entwicklungen noch politische Parteien. Der Bundespräsident muss nämlich parteipolitisch neutral sein. Dennoch wurden seine Worte als Warnung vor der AfD gedeutet. Direkt im Anschluss an die Gedenkstunde stand die Asylkrise auf der Tagesordnung. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69) will den Kurs verschärfen, auch mit Stimmen der AfD.