Integration ist gescheitert: Schweden plant drastische Erhöhung der Rückkehrprämie

Diese massive Erhöhung wirft die kritische Frage auf, warum nicht einfach illegale Migranten ohne finanzielle Anreize in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Warum ist eine Prämie notwendig, um diese Personen aus dem Land zu verweisen? Ludvig Aspling, migrationspolitischer Sprecher der Schwedendemokraten, verteidigte die geplante Maßnahme und erklärte: “Wir betrachten dies als letzten Ausweg in der Integrationspolitik. Wenn alle anderen Maßnahmen versagen, wenn wir feststellen, dass für bestimmte Personen keine Perspektive vorhanden ist, weil sie weder Arbeit finden noch sich integrieren, müssen wir ihnen ein Angebot machen, nach Hause zurückzukehren.”

Aspling betont, dass die Rückkehrprämie eine notwendige Maßnahme sei, um den Herausforderungen der Integration zu begegnen. Die Schwedendemokraten sehen in der Prämie einen Anreiz für diejenigen, die keine Perspektive in Schweden sehen, um eine Rückkehr zu ihrer Heimat in Betracht zu ziehen. Diese Argumentation wirft jedoch die Frage auf, warum der Rechtsstaat sich in solchen Fällen überhaupt rechtfertigt. Normalerweise sollte jemand, der sich nicht integriert, nicht durch ein Rückkehrangebot zum Verlassen des Landes bewegt werden müssen, sondern schlichtweg des Landes verwiesen werden.

In Schweden schätzt man, dass die erhöhte Prämie möglicherweise dazu führen könnte, dass jährlich rund 700 Migranten zusätzlich das Land verlassen. Dennoch stellt dies keine umfassende Lösung für die Migrationskrise dar. Allein im Jahr 2015 erreichte die Zuwanderung mit 160.000 Asylbewerbern ihren Höhepunkt. Die geplante Prämie würde demnach voraussichtlich nur wenig bewirken und wäre vor allem eine zusätzliche Belastung für die Steuerzahler.