Integrationsprogramm der Regierung: Wer nicht Deutsch lernt, kriegt Probleme

Die Regierung von Christian Stocker (ÖVP) will die Integrationsförderung ab 2026 neu ausrichten. Ab dem nächsten Jahr soll es nach den Plänen der Regierung drei Schwerpunkte bei der Integration von Zuwanderern geben: das Beibringen von Deutsch, die Vorbereitung auf den österreichischen Arbeitsmarkt und das Vermitteln von Werten – sodass sich Migranten auch an die hiesigen Regeln halten.

In den verpflichtenden Deutschkursen bloß anwesend zu sein, wird ab 2026 nicht mehr reichen. Sollte die Abschlussprüfung eines Deutschkurses künftig nicht gemeistert werden, droht einerseits ein Selbstbehalt, andererseits sogar die Kürzung von Sozialleistungen. Außerdem: Auf die Weiterbildung von Analphabeten, die vor allem aus Afghanistan und Syrien kommen, soll ein besonderes Augenmerk gelegt werden.

Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) sagt: “Wer bei uns lebt, muss Teil werden. Dazu gehört auch, dass die deutsche Sprache gelernt werden muss.” Deutschkurse soll es sowohl in Städten als auch am Land geben. Mit Blick auf die Sanktionen bei Nichtsbestehen eines Deutschkurses, sagt Plakolm: “Sanktionen erhöhen natürlich auch die Verbindlichkeit der Kursteilnehmer.”

Plakom macht darauf aufmerksam, dass die Zahl der Asylgewährungen rückläufig sei, sie sei im ersten Quartal dieses Jahres von 8220 auf 2870 gesunken, also um knapp zwei Drittel (65 Prozent). Dementsprechend sollen die Budgetmittel für Deutschkurse heuer und im nächsten Jahr angeglichen werden.

Für 2025 und 2026 werden jeweils 87 Millionen Euro bereitstehen.