Iran-Atomgespräche in Wien: Iran, Russland und EU sind vorsichtig optimistisch
Teilnehmender russischer Diplomat stellt zufrieden fest: Verhandlungen sind “in Entwurfsphase eingetreten”. Auch aus Sicht des Irans wurden Fortschritte gemacht.
Die Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran werden am morgigen Dienstag unter optimistischen Vorzeichen fortgesetzt. “Wir können mit Befriedigung feststellen, dass die Verhandlungen in die Entwurfsphase eingetreten sind”, twitterte der an den Gesprächen beteiligte russische Diplomat Michail Uljanow am Montag. Auch die EU und Teheran äußerten sich zuversichtlich.
Gespräche aus Sicht des Irans auf richtigem Pfad
“Praktische Lösungen sind noch weit entfernt, aber wir sind von allgemeinen Worten übergegangen zu einer Einigung über bestimmte Schritte in Richtung des Ziels”, schrieb Uljanow. Die sogenannte Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) unter Vorsitz des Vizechefs des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, nehme die Arbeit wieder auf, teilte anschließend der EAD am Montag mit.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußerte sich ebenfalls optimistisch zum Verlauf der Bemühungen um eine Rettung des Atomabkommens. Er habe den Eindruck, dass sowohl die USA als auch der Iran “guten Willens” seien, eine Vereinbarung zu erzielen, sagte Borrell am Montag in Brüssel. In Teheran sagte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums ebenfalls, dass Fortschritte gemacht worden seien und man sich auf dem richtigen Pfad befinde. “Das bedeutet aber nicht, dass die Gespräche in Wien die Schlussphase erreicht haben.”
Seit 2018 verstößt der Iran gegen alle Vorgaben
“Die Teilnehmer werden eine Bestandsaufnahme machen zu den Fortschritten in den andauernden Diskussionen über eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten in den JCPOA und darüber, wie man eine volle und effektive Umsetzung des JCPOA durch alle Seiten sicherstellen kann”, heißt es in der Mitteilung des Auswärtigen Dienstes weiter. An den Gesprächen nehmen die Vertreter der Signatarstaaten China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und Iran teil.
Die USA stiegen 2018 aus dem Abkommen aus. Seither hat auch der Iran gegen fast alle technischen Vorgaben in dem Deal verstoßen. Erst am Freitag gab der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi bekannt, dem Iran sei eine Uran-Anreicherung auf 60 Prozent gelungen. (APA/Red)
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