Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft am Dienstag auf die scheidende deutsche Kanzlerin Angela MerkelCollage / O.Ginner

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Dienstag zu Besuch bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Die CDU-Politikerin wird nach der Bundestagswahl Ende September nach 16 Jahren ihr Amt aufgeben, doch dieser Umstand, ebenso wie die Abschiedsstimmung des Treffens, rückte angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan in den Hintergrund. Im Mittelpunkt des Abschiedstreffens stand neben der Afghanistan-Politik und der zu erwartenden neuen Flüchtlingswelle auch die Coronapolitik in Österreich.

Afghanistan und Flüchtlingsbewegungen im Mittelpunkt der Gespräche

Angela Merkel und Sebastian Kurz demonstierten im Rahmen der mittäglichen Pressekonferenz Einigkeit und stärkten einander ebenso den Rücken wie es die deutsche Bundeswehr nach der jüngsten Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban Mitte August für die österreichischen Behörden getan hatte, der die Deutschen bei der Evakuierung von österreichischen Staatsbürgern und Personen mit Aufenthaltsrecht in Österreich aus Kabul geholfen hatte. Im Rahmen der mitgliedsstaatlichen Kooperation innerhalb der EU arbeiten Deutschland und Österreich auch nach Abzug der ausländischen Truppen bei Evakuierungen auf dem Landweg zusammen.

Deutschland hat mehrfach seine Absicht bekundet, sogenannte Ortskräfte – also Afghanen, die die ausländischen Mächte unterstützt hatten – auch nach Abzug der Truppen aus Afghanistan in Sicherheit bringen zu wollen. Ein weiteres Thema ist das Bestreben, Flüchtlingsströme möglichst in der Region zu halten. Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) hatten zu diesem Zweck am Montag an einer Online-Konferenz mit Afghanistans Nachbarstaaten Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan teilgenommen.

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Im Rahmen der Pressekonferenz brachte ein deutscher Journalist auch die Frage vor, ob sich Sebastian Kurz in Hinblick auf den Wintertourismus eine Impfpflicht vorstellen könne bzw. wie Österreich hier vorgehen wolle. Kurz verwies dabei auf die erfolgreiche Umsetzung der 3-G-Regelung über die Sommermonate sowie die zahlreichen, auch für Urlauber kostenlosen, Angebote zur Testung. Diesen Kurs wolle man weiter verfolgen, so der Bundeskanzler.

Auch der Kontakt zur deutschen Wirtschaft ist  im Verlauf des Nachmittags ein wichtiges Thema des Berlin-Besuches von Sebastian Kurz, der von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer zu diesem Zweck begleitet wird. Es gibt ein Treffen mit Carsten Spohr, Chef der deutschen Fluglinie und AUA-Mutter Lufthansa, sowie eine Begegnung mit weiteren Wirtschaftsvertretern. (APA/red)